10. Apr. 2022
Gesundheit

Landesregierung hakt Corona-Impfpflicht vorerst ab

Anke Pörksen, Regierungssprecherin, sieht nach dem gescheiterten Versuch im Bundestag, die Mehrheit für eine allgemeine Corona-Schutzimpfungspflicht zu erreichen, eher skeptisch in die Zukunft. Auf die Frage, ob Ministerpräsident Stephan Weil jetzt mit Kraft und Nachdruck versuchen werde, doch noch eine Impfpflicht zu erreichen, meinte Pörksen: „Kanzler Olaf Scholz war ja nicht sehr zuversichtlich, dass noch eine Mehrheit möglich ist.“

Der zuständige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte zunächst anders geklungen und neue Versuche angekündigt – da die Impfpflicht als Vorkehrung gegen eine neue Corona-Welle im kommenden Herbst enorm wichtig sei. Scholz gab Lauterbach dafür öffentlich jedoch keine Rückendeckung. Beim Kanzler, so wurde vermutet, könnte die Rücksichtnahme auf die Beständigkeit seiner Ampel-Koalition überwiegen.

Die FDP lehnt die Impfpflicht vehement ab, während SPD und Grüne sie befürworten. Den rot-grünen Befürwortern gelang es vergangenen Donnerstag jedoch noch nicht, mit den Befürwortern in der CDU/CSU eine Verständigung herbeizuführen.

Dieser Artikel erschien am 11.4.2022 in Ausgabe #068.