21. Juni 2018
Bildung

Mehrkosten für Sprengel-Museum: Stadt pocht weiter auf Landeshilfe

Im Konflikt um die Mehrkosten für das Sprengel-Museum sieht die Landeshauptstadt Hannover immer noch das Land in der Pflicht, sich zu beteiligen. Das geht aus einem Bericht des Ausschusses des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters hervor, der dem Politikjournal Rundblick vorliegt. Der Sprengel-Vertrag sehe explizit eine Kostenteilung zwischen Land und Landeshauptstadt vor, heißt es darin. Deshalb sei die Aussage von Wissenschaftsminister Björn Thümler, eine Mitfinanzierung sei lediglich ein „Entgegenkommen“, nicht nachvollziehbar. Es sei vereinbart worden, dass bestimmte Maßnahmen ausdrücklich zusätzlich zur Grundfinanzierung zu bezahlen seien. Dabei handele es sich auch insbesondere um Bau- und Sanierungsmaßnahmen.
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Ebensowenig nachvollziehen kann man den Vorwurf des Ministeriums, die Stadt habe Informationen nicht oder verspätet übergeben. In einer Sitzung der Verwaltungskommission sei Mitte Dezember darüber informiert worden, dass sich die Kosten für die Brandschutzsanierung voraussichtlich auf 10 bis 11 Millionen Euro erhöhen werde. Im Protokoll sei damals auch festgehalten worden, dass das Land den Versuch zugesagt habe, zum Nachtragshaushalt 2018 einen Betrag von etwa 5,5 Millionen Euro hierfür anzumelden. Erst am 23. April hatte das Ministerium der Stadt zufolge gebeten, Unterlagen vorzulegen. Eine Frist sei dabei nicht genannt worden. Am 2. Mai seien dann vier Aktenordner mit Unterlagen dem Ministerium übergeben worden. Bisher sei es nicht üblich oder vom Wissenschaftsministerium gewünscht gewesen, dass die ausführlichen Unterlagen vorgelegt werden, wundert man sich bei der Stadt.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #117.
Klaus Wallbaum
AutorKlaus Wallbaum