Der FDP-Landesvorsitzende Stefan Birkner erklärt seinen Rücktritt. I Foto: Kleinwächter

Stefan Birkner, FDP-Landesvorsitzender, hat am Dienstag seine Rücktrittspläne erläutert. Für das Wahldebakel der Freien Demokraten bei der Landtagswahl in Niedersachsen übernehme er als Fraktions- und Landesvorsitzender sowie als Spitzenkandidat die Verantwortung. Bereits am Montag habe er den Parteigremien angeboten, vom Parteivorsitz zurückzutreten, erklärte Birkner vor Journalisten im Anschluss an eine Sitzung der alten FDP-Landtagsfraktion. Auf Wunsch des Vorstandes bleibt er nun allerdings noch bis zum regulären FDP-Landesparteitag im März 2023 im Amt. Dann soll der gesamte Vorstand den Weg für einen Neuanfang frei machen. „Da entsteht jetzt etwas Neues, das müssen neue Köpfe machen.“

Birkner: In der FDP wird es Zeit für „frischen Wind“

Es sei nun Zeit für „frischen Wind“, sagte Birkner und stellte klar, dass er damit explizit keinen „Generationswechsel“ meine. Bis zum Parteitag sollen mögliche Kandidaten Zeit haben, sich zu erklären und ein Team zu bilden. Zur Analyse des Wahlausgangs betonte Birkner ausdrücklich, dass die Bundes-FDP aus seiner Sicht keine Schuld treffe, wohl aber die politische Situation mit der FDP in einer Ampel-Regierung inmitten einer Krise ein Setting geboten habe, das die Landespartei in ein strategisches Dilemma geführt hätte. So habe die FDP Niedersachsen versucht einen eigenständigen Wahlkampf zu führen, obwohl zeitgleich klar gewesen sei, dass die Ampel als einzige Machtoption geblieben wäre. Die niedersächsische FDP-Fraktion werde nun abgewickelt, erläuterte Birkner. Dabei kümmere er sich zunächst um die Mitarbeiter, die ihre Jobs verlieren.

Zum Abschied wird „Freiheit“ von Westernhagen gespielt

Über seine eigene Zukunft habe er noch nicht nachgedacht. Bevor er in den Landtag gewählt wurde, hat Birkner als Staatssekretär gearbeitet. So könne er nun nach der Wahl des Ministerpräsidenten bei Stephan Weil anrufen und fragen, ob dieser Verwendung für ihn habe oder ihn in den einstweiligen Ruhestand versetzen wolle, scherzte Birkner und fügte an, dass er als Jurist schließlich „zu allem befähigt und zu nichts zu gebrauchen“ sei.

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Der Tag danach: Zwischen Aufbruchstimmung und verhaltener Neujustierung

Der scheidende FDP-Chef wirkte bei seinem Statement sehr aufgeräumt und die meiste Zeit äußerst gefasst. Er versicherte, ein politischer Mensch und in der FDP aktiv bleiben zu wollen, aber nun keine politischen Ämter mehr anzustreben. Zur neuen Rolle der FDP in der außerparlamentarischen Opposition sagte er: „Das kann man machen. Ist zwar nicht gut, aber wir kriegen das hin.“ Bevor Birkner vor die Presse getreten war, drangen aus dem Sitzungssaal der Freien Demokraten leise die Klänge des Liedes „Freiheit“ von Marius Müller Westernhagen. Es sei „emotional“ gewesen, versicherte Birkner.