17. Mai 2022
Parteien

So wollen SPD und CDU ihre Landeslisten bestücken

Am kommenden Sonnabend fallen die Würfel, dann werden die Platzierungen klar sein. Wer oben auf der Landesliste steht, wer in der Mitte und wer hinten, wird dann bei der SPD und bei der CDU klar sein. Im Vorfeld ist in beiden Parteien hinter verschlossenen Türen reichlich gesprochen, verhandelt und abgestimmt worden – und die beiden großen niedersächsischen Parteien gehen nun mit einer unterschiedlichen Ausgangslage in die endgültige Festlegung.

Der Reißverschluss als parteipolitisches Prinzip? SPD und CDU ringen um die richtige Reihenfolge ihrer Listenplatzierungen. | Foto: GettyImages/Witayayut

Während die SPD bereits alle möglichen Konflikte bereinigt hat und die Entscheidung am Sonnabend nur noch eine Formsache zu sein scheint, herrscht in der CDU wenige Tage vor dem Termin noch große Aufregung. Es kursieren offenbar mindestens zwei Modelle, nach denen die Reihenfolge geklärt werden kann. Eine der umstrittenen Fragen ist dabei die, ob ein Reißverschlussverfahren (auf jeden männlichen Bewerber folgt eine weibliche Bewerberin) schon von Anfang an gelten soll. Viel hängt von dem Weg ab, den Landeschef Bernd Althusmann empfehlen wird. Hier eine Übersicht:

Weil und Behrens führen SPD-Liste an:

Die Reihenfolge der SPD-Landesliste ist bereits so gut wie klar. Nummer eins wird Ministerpräsident Stephan Weil (Hannover), ihm folgt dann Sozialministerin Daniela Behrens (Cuxhaven), Umweltminister Olaf Lies (Friesland) und Silke Lesemann (Sehnde). Lesemann deshalb, weil der Bezirk Hannover Anspruch auf diesen Platz hat und eine Frau nominiert werden muss, und Lesemann ist als Vize-Fraktionschefin die Ranghöchste. Es folgen dann Innenminister Boris Pistorius (Osnabrück) auf Position fünf, Immacolata Glosemeyer (Wolfsburg) auf Rang sechs und Kultusminister Grant-Hendrik Tonne auf Rang sieben. Andrea Schröder-Ehlers (Lüneburg) schließt sich an auf acht, und Ulrich Watermann (Bad Pyrmont) gibt Rang neun an Hanna Naber (Oldenburg) ab, die SPD-Generalsekretärin. So rutscht Watermann dann auf zehn. Um Platz elf, 18 und 26 gab es noch Kampfkandidaturen.

Allgemein wird aber davon ausgegangen, dass diese in der großen Versammlung am Sonnabend nicht noch einmal wiederholt werden. Das „Senioritätsprinzip“ greift – wer schon im Parlament sitzt und noch dazu eine herausgehobene Funktion hat, kann Ansprüche auf einen besseren Listenplatz geltend machen – sofern sein Wahlkreis nicht allzu sicher ist. Doris Schröder-Köpf soll auf Platz 14 kommen, recht weit oben, hingegen liegen einige aktive Abgeordnete wie Claudia Schüßler (36), Wiebke Osigus (46) und Thela Wernstedt (60) oder Stefan Politze (71) teilweise deutlich weit hinten. Der Abgeordnete Markus Brinkmann (Sarstedt) hat auf einen Listenplatz verzichtet.

Das erste CDU-Modell mit zehn Sonderplätzen:

Ein mögliches CDU-Modell sieht so aus, dass die ersten zehn Plätze für die Minister und Spitzenpositionen der Fraktion vorgesehen werden. Erst anschließend soll dann möglichst ein Reißverschlussverfahren gelten. Nach Bernd Althusmann auf Platz eins könnten dann Agrarministerin Barbara Otte-Kinast oder Fraktionschef Dirk Toepffer folgen, danach dann die Minister Björn Thümler (Wesermarsch) und Reinhold Hilbers (Grafschaft Bentheim), sowie Fraktionsgeschäftsführer Jens Nacke (Ammerland) und die Fraktionsvizes Uwe Schünemann (Holzminden), Ulf Thiele (Leer) und Jörg Hillmer (Uelzen). Auch Generalsekretär Sebastian Lechner (Neustadt) käme hinzu. Der Nachteil dieser Variante wäre, dass nur eine Frau im vorderen Feld läge und die Liste vor allem bestehende Strukturen absichern würde. Sie würde nach wenig Erneuerung aussehen.

Das zweite CDU-Modell mit Reißverschluss-System:

Das zweite CDU-Modell würde versuchen, schon im vorderen Bereich verstärkt weibliche Bewerber zu verankern – etwa Sophie Ramdor aus Braunschweig, Spitzenkandidatin der JU, oder auch Laura Hopmann aus Hildesheim und Hella Bachmann aus Verden. Möglich wäre es auch bei Verena Kämmerling aus Osnabrück oder Katharina Jensen aus Friesland. Dieses Modell hätte aber zur Voraussetzung, dass einige erfahrene und herausgehobene Abgeordnete freiwillig hinter neuen Bewerberinnen aus ihrem Bezirksverband zurücktreten müssten.

Eine solche Erwartung könnte ruhen auf Hilbers, Thümler und Nacke, aber auch auf Schünemann und Thiele. Hopmann zählt zu Schünemanns Bezirksverband, Silke Kuhlemann (Leer) und Saskia Buschmann (Aurich) gehören zu Thieles Bezirksverband. Thümler und Nacke kommen aus dem Landesverband Oldenburg wie auch Jensen. In Braunschweigs CDU ist noch der Konflikt zu lösen, welche Frau Vorrang hat – die Abgeordnete Veronika Koch (Helmstedt) oder die JU-Spitzenkandidatin Ramdor, die noch kein Landtagsmandat hat.

Dieser Artikel erschien am 11.5.2022 in Ausgabe #093.
Klaus Wallbaum
AutorKlaus Wallbaum