15. Apr. 2020
Finanzen

Unmut über unterschiedliche Erstattung der Kita-Beiträge

Der familienpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Volker Bajus, kritisiert einen Flickenteppich bei der Erstattung von Kitagebühren. „In vielen Bundesländern gibt es einheitliche Regelungen, mit denen die Familien sicher planen können. Nur bei uns lässt das Land die Eltern und die Kommunen mit dem Problem allein“, sagte Bajus am Mittwoch. [caption id="attachment_49349" align="alignnone" width="780"] Unterstützt die Forderung der Elternvertreter nach einer einheitlichen Lösung: Der Landtagsabgeordnete Volker Bajus -  Foto: Grünen-Fraktion Niedersachsen[/caption] Damit nahm er Bezug auf einen offenen Brief der Landeselternvertretung der niedersächsischen Kindertagesstätten an Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Darin stellen die Elternvertreter eine „geographische Benachteiligung und eine soziale Ungerechtigkeit beim Erlass der Kitagebühren“ fest. Sie bitten die Bundesministerin, sich für eine flächendeckende Übernahme der Gebühren in allen Bundesländern einzusetzen. „Einmal mehr bestehen in Deutschland ungleiche Lebensverhältnisse aufgrund des Wohnortes“, heißt es in dem Schreiben. [caption id="attachment_49350" align="alignnone" width="768"] Die Grafik beruft auf Informationen der Landeselternvertretung der niedersächsischen Kindertagesstätten - weitere Informationen hier. Kommunen berichten uns teilweise, dass nicht jede Angabe  aktuell ist. So verzichten zum Beispiel auch alle Kommunen im Landkreis Vechta auf den Elternbeitrag im April.[/caption] Auf einer Karte dokumentieren die Elternvertreter in welchen niedersächsischen Kreisen laut Rückmeldungen von Eltern Gebühren erlassen, gestundet oder weiter eingefordert werden. Daraus ergibt sich landesweit ein höchst unterschiedliches Bild, das aber nicht in jedem Kreis vollkommen korrekt und aktuell  sein muss. Es beruht lediglich auf Angaben der Eltern, die sich in den vergangenen Tagen gemeldet haben.
Lesen Sie auch:  Schulöffnungen: Vorbehalte gegen Leopoldina-Plan Wirtschaft präsentiert Vierstufenplan für die Zeit nach dem Shutdown
Die Elternvertreter berichten von vielen Zuschriften und Berichten verzweifelter und ohnmächtiger Eltern, „die trotz Kurzarbeit, Lohnfortzahlung, unbezahltem Urlaub oder sogar coronabedingtem Arbeitsplatzverlust die Gebühren für die Krippe oder den Hort aufbringen“ müssten und sprechen von einer sozialen Ungerechtigkeit, die man nicht dulden wolle.
Martin Brüning
AutorMartin Brüning