Anja Piel, Fraktionsvorsitzende der Grünen im niedersächsischen Landtag, will am kommenden Sonnabend neue Bundesvorsitzende der Partei werden. Im Gespräch mit dem Politikjournal Rundblick berichtet sie über ihre Pläne, ihre Chancen und die Frage, wie es nach einem möglichen Wahlsieg dann in Niedersachsen weitergehen soll. Rundblick: Frau Piel, warum wollen Sie in die Bundespolitik gehen? Wird es ihnen im Landtag auf die Dauer zu langweilig? Piel: Nein, Langeweile ist es sicher nicht. Ich finde die Arbeit im Landtag höchst spannend. Es ist ehrenvoll, die größte Oppositionsfraktion hier leiten zu können. Die Arbeit in der Opposition kannte ich bisher noch nicht, denn gleich nach meiner ersten Wahl in den Landtag 2013 wurde ich Vorsitzende einer Regierungsfraktion. Durchaus kann ich es genießen, jetzt in der Opposition viel freier zu agieren. Tatsächlich hatte ich schon 2013 überlegt, mich für den Bundesvorsitz zu bewerben. Damals tat ich es allerdings nicht – und rückblickend bereue ich das nicht. Denn die fünfjährige Arbeit in der rot-grünen Koalition in Niedersachsen war für mich sehr spannend, das hat viel Spaß gemacht. https://soundcloud.com/user-59368422/hat-jamaika-noch-eine-chance-frau-piel Rundblick: Ihre Mitbewerberin Annalena Baerbock vom Realo-Flügel der Grünen gilt als stark. Wie rechnen Sie Ihre eigenen Chancen aus? Piel: Wenn zwei Frauen antreten, sind die Aussichten immer 50 zu 50. Einen kleinen Vorteil habe ich vielleicht: Ich bin erfahren in Koalitionsverhandlungen, nämlich 2013 in Niedersachsen, und ich weiß, wie man ein Land mitgestalten kann. Wir hatten in den fünf Jahren Rot-Grün im Landtag in Hannover wahrlich keine einfachen Zeiten – vom Staatssekretär Paschedag und mehrere Untersuchungsausschüsse bis zur Dieselkrise von VW und den plötzlich hochschnellenden Flüchtlingszahlen. Angesichts dieser Probleme habe ich eine Stress-Resilienz entwickelt, und das ist schon ein echtes Pfund in so einer Auseinandersetzung. Rundblick: Aber Frau Baerbock hat auf der Bundesebene einen Namen, während Sie aus der Landespolitik kommen… Piel: Stimmt, nur läuft Bundespolitik immer auch über die Länderbeteiligung. Und in vielen Runden, in denen es um die Abstimmung zur Linie im Bundesrat ging, habe ich für die Länder mit Grünen-Regierungsbeteiligung mitverhandelt. Dieses Feld ist mir also nicht fremd. Rundblick: Was passiert, wenn Sie am Sonnabend gewinnen sollten? Legen Sie ihr Landtagsmandat nieder? Piel: Nein, aber ich werde nicht mehr Fraktionsvorsitzende sein. Wir werden dann in angemessener Zeit Nachwahlen zum Vorstand der Landtagsfraktion haben. Rundblick: Erhöht es Ihre Chancen, dass Sie dezidiert als Vertreterin des linken Flügels antreten? Piel: Wer mich kennt, der weiß: Ich will nicht Vertreterin eines Flügels sein, sondern die Gesamtverantwortung übernehmen. In meinen bisherigen Ämtern als Landes- und auch als Fraktionsvorsitzende habe ich breite Zustimmung erhalten – nicht nur vom linken Flügel. Außerdem betrachte ich mich als undogmatische Linke. Das bedeutet: Für Kompromisse bin ich bereit, ich vertrete sie mit. Klar ist aber auch, dass es bei den Grünen drei Gruppen gibt: Linke, Realos und Flügellose. Alle drei Gruppen sollten in führenden Positionen berücksichtigt werden. Rundblick: Ist die Wählerschaft der Grünen nicht viel aufgeschlossener gegenüber Bündnissen mit der CDU oder der FDP als die Funktionsträger? In Niedersachsen war ja die Bereitschaft zu Verhandlungen mit Christ- und Freidemokraten nicht gegeben… Piel: Das lag daran, dass wir einen gute Koalition mit der SPD hatten – und dass die inhaltlichen Unterschiede etwa zur CDU in agrarpolitischen Fragen so groß waren, dass uns von den Parteigremien kein Auftrag zu Jamaika-Verhandlungen in Niedersachsen erteilt wurde. Rundblick: Von Ihnen ist überliefert, dass Sie das soziale Profil der Grünen stärken wollen. Geraten Sie da nicht mit SPD und Linken in einen gnadenlosen Konkurrenzkampf? Piel: Nein. Die SPD wird in einer Großen Koalition Probleme genug haben, genügend soziale Vorhaben gegenüber der Union durchzusetzen. Und die Linke ist zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Wo die Probleme liegen, sehen wir doch derzeit in Niedersachsen: Statt die Personalsituation in den Kindergärten zu verbessern, werden zunächst die Elternbeiträge gestrichen. Das zeugt von wenig Gerechtigkeitsgefühl. [caption id="attachment_30168" align="aligncenter" width="780"] Anja Piel im Rundblick-Podcast im Gespräch mit Martin Brüning - Foto: isc[/caption] Rundblick: Falls die SPD sich der Großen Koalition doch verweigern sollte, würden Sie dann als Grünen-Vorsitzende neue Gespräche über Jamaika im Bund befürworten? Piel: Ich hatte anfangs Jamaika im Bund für eine interessante Konstellation gehalten – aber rasch gemerkt, dass hier etwas wesentliches fehlt, nämlich die gemeinsame Geschichte, eine Idee, wie man das Land gestalten soll. Und die Durchstechereien aus den Verhandlungen taten dann ihr übriges. Ich kann mir schon vorstellen, dass es im Fall der Fälle neue Gespräche über Jamaika oder auch über eine unionsgeführte Minderheitsregierung geben kann. Vor neuen Koalitionsverhandlungen jedoch bräuchte es schon sehr ernsthafte Absichtserklärungen von beiden Seiten, und das ist derzeit schwer vorstellbar. Rundblick: Mal angenommen, Sie gewinnen und treten als Fraktionschefin im Landtag zurück. Mit einem Nachfolger namens Christian Meyer dürfte sich einiges ändern, oder? Piel: Ach, sicher hat jeder seinen eigenen Stil. Christian hat mir gegenüber einen Vorteil – er hat früher im Landtag schon einmal Oppositionsarbeit gemacht. Für mich war das neu. Jeder versieht das Amt des Fraktionsvorsitzenden mit einer eigenen Note – und das ist auch gut so.