Sie gehörten zu den ersten, die schließen mussten, und sie werden erst spät wieder öffnen dürfen. Die Kultur- und Veranstaltungsbranche darbt, es fehlt an Geld und Perspektive. Am Freitag machten Kulturschaffende vor dem niedersächsischen Landtag in Hannover auf ihre prekäre Situation aufmerksam, während die Abgeordneten im Plenarsaal eine hitzige Debatte darüber führten, wie der Branche angemessen geholfen werden kann. Niedersachsens Kulturminister Björn Thümler warnte, schnelle Öffnungen könnten, wenn sie unbedacht getätigt werden, auch rasch wieder zu Schließungen führen, da sich das Corona-Virus dann wieder ausbreiten könnte. „Das Virus richtet sich nicht nach dem Kulturkalender“, sagte Thümler in einer Fragestunde, die von der Grünen-Fraktion beantragt worden war.
Das Virus richtet sich nicht nach dem Kulturkalender.
Gleichzeitig gab er aber Hoffnung: Bei einem Wert von weniger als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen könnten regionale Öffnungen für Freiluftveranstaltungen möglich sein – „selbstverständlich mit Hygienekonzept und Schnellteststrategie“. Bei einem höheren Inzidenzwert erlaube jedoch die aktuell geltende Bundes-Notbremse aus der Novelle des Infektionsschutzgesetzes keinerlei Öffnungen im Kulturbereich. Aufgrund dieser Bestimmungen sei nur ein „Fahren auf Sicht“ möglich, erklärte Thümler. Dass die Grünen im Kulturbereich nun Lockerungen forderten, kritisierte der Minister, da die Grünen sonst stets eine besonders strenge Auslegung der Regeln angemahnt hätten.
Diese Kritik wiesen die Grünen allerdings zurück. Es gehe ihnen keineswegs um unbedachte Öffnungen. Was sie fordern, seien finanzielle Hilfen sowie verlässliche Perspektiven für die Kultur- und Veranstaltungsbranche. Eva Viehoff, kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, sprach etwa von einer Festival-Taskforce, die ausloten sollte, unter welchen Bedingungen im Sommer Großveranstaltungen unter freiem Himmel stattfinden könnten. Die Veranstalter bräuchten jetzt eine gewisse Planungssicherheit, denn „aus dem Stegreif wird es keine Veranstaltungen geben“. Statt eines „bunten Treibens“ gebe es im Sommer dann ein „leises Leiden“.
Auch Lars Alt von der FDP-Fraktion forderte von der Landesregierung die Offenlegung eines Fahrplans. Der neue Stufenplan müsse aufzeigen, bei welcher Inzidenz in Zukunft welche Form von Veranstaltungen wieder erlaubt werden könne. Thümler erklärte, die Landesregierung arbeite derzeit intensiv an einem überarbeiteten Stufenplan, dieser solle recht bald vorgestellt und in der nächsten Corona-Verordnung des Landes verankert werden.
Der FDP-Kulturpolitiker Alt wollte vom Kulturminister zudem wissen, inwieweit die weltweiten Erfahrungen mit großen Test-Konzerten mit tausenden Teilnehmern unter Pandemiebedingungen in das „evidenzbasierte Regierungshandeln“ einfließen würden. Thümler sagte, der Versuch aus Barcelona, bei dem 5000 Gäste ein Rock-Konzert besucht hätten, werde genau beobachtet. Er bekräftigte noch einmal, dass er sich derartige Modellprojekte auch in Niedersachsen vorstellen könne, sofern der Inzidenzwert unter die bundespolitisch vorgegebene Marke von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen falle.
Was die finanzielle Absicherung der Kulturschaffenden und der Veranstaltungsbranche betrifft, verwies Thümler zum einen auf das Förderprogramm „Niedersachsen dreht auf“, das aus seiner Sicht gut anlaufe. Dieses werde auch künftig noch wie ein Konjunkturprogramm für die Kulturwirtschaft wirken, da eine Bewilligung der Förderung nicht an die Genehmigung zur Durchführung der Veranstaltung gekoppelt sei. Zahlreiche Förderanträge seien bewilligt, würden aber erst dann ausgezahlt, wenn die Veranstaltung stattfinden können.
Darüber hinaus skizzierte Thümler die Pläne der Kulturstaatsministerin Monika Grütters in Zusammenarbeit mit den Kulturministern der Länder. Demnach soll es einen Sonderfonds geben, der wie ein Versicherungsmodell ausgestaltet sei und unbürokratische Lösungen biete. Derzeit werde die Umsetzung des Bundesprogramms auf Landesebene vorbereitet. Eine Bürgschaft des Landes scheine deshalb nicht erforderlich, sagte Thümler. Auch ein Stipendienprogramm für Kulturschaffende werde aktuell in seinem Haus in die Wege geleitet und solle bald beginnen. Dass beim Sonderfonds aber noch viele Fragen ungeklärt seien, veranlasste den FDP-Politiker Alt zu der Aussage, der Kultursommer werde allein deshalb ausfallen, weil nicht klar sei, welches Haus überhaupt die Mittel auszahlen werde.
