Facebook

In mehreren Fällen waren Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz in den vergangenen Jahren von Diebstählen betroffen, bei denen auch dienstliche Unterlagen abhanden gekommen sind. Einige Umstände sind dabei in einem Fall merkwürdig. Im Landtagsausschuss für Verfassungsschutzfragen unterrichtete Landesamt-Präsident Bernhard Witthaut am Donnerstag die Abgeordneten. Einem Beamten der Behörde, der Kontakt zu V-Leuten hält, ist 2016 die Geldbörse gestohlen worden, auch persönliche Dokumente sollen dabei abhanden gekommen sein. Ein Jahr später, im Mai 2017, soll das dienstlich genutzte Auto des Mannes aufgebrochen worden sein, dabei sind ihm Handys, Geld, Schlüssel und eine Mappe mit dienstlichen Dokumenten weggenommen worden – darunter auch ein als „VS vertraulich“ gekennzeichnetes Dokument aus dem Jahr 2009. Der Mann hätte diese veraltete Unterlage gar nicht bei sich tragen dürfen. https://soundcloud.com/user-385595761/pistorius-uber-verschwundene-polizeiwaffe-verargert Allerdings erläuterte Landesamt-Vizepräsidentin Martina Schaffer im Ausschuss, dass Mitarbeiter ihrer Behörde Verschlusssachen nicht nach Dienstschluss bei der Behörde abgeben und einlagern lassen müssten. Es gäbe hier „keine tägliche Verbleibskontrolle“, da die Mitarbeiter sehr viel öfter mit derartigen Unterlagen arbeiten müssten als etwa bei der Polizei. Gleichwohl dürften die Dokumente nur bei spezieller Genehmigung mit nach Hause genommen werden. Das Besondere bei dem Diebstahl im Mai 2017 war, dass jemand die Mappe mit den gestohlenen Akten später in einen Umschlag gesteckt und diesen an die Staatskanzlei geschickt hatte – sodass die Papiere wenig später wieder bei der Behörde landeten.

Schlüssel zu Aktenschränken aus Auto gestohlen

Witthaut berichtete noch über einen anderen Fall: Im März dieses Jahres wurde das dienstlich genutzte Auto eines V-Mann-Führers vor dessen Haus aufgebrochen, ein Handy und ein Schlüsselbund mit Schlüsseln für Aktenschränke wurden gestohlen – beides hat sich bisher nicht wieder angefunden. Darüber, betont Witthaut, habe er als Behördenleiter erst am 1. August erfahren. Inzwischen habe die Behörde alle Diensthandys überprüfen lassen, auch eine Anweisung an die Mitarbeiter zum Umgang mit ihren Fahrzeugen wurde präzisiert: Alle dienstlichen Gegenstände sollten aus den Wagen entfernt werden, sobald man sie verlässt, sie sollten alarmgeschützt werden und am besten in einer Garage abgestellt werden. Witthaut betont allerdings, dass bei allen Vorkommnissen keine personenbezogenen Unterlagen verloren gegangen seien – also keine Papiere, aus denen etwa die Identität von V-Leuten abzuleiten wäre.

Diebe erbeuteten in drei Fällen Unterlagen von Mitarbeitern der Verfassungsschutzbehörde

Schlüssel zu Aktenschränken aus Auto gestohlen

Artikel teilen