Ob Erwachsenenbildung und Sprachkurse, die Lehrerausbildung oder die kommunalen Theater – Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) wird in diesen Wochen mit Vorwürfen konfrontiert, das Land stelle zu wenig Geld bereit. Der Minister äußert sich dazu im Rundblick-Interview. Rundblick: Herr Thümler, der Niedersächsische Bund für freie Erwachsenenbildung (NBEB) begehrt auf – denn die Mittel für Sprachförderung würden zusammengestrichen. Im Etat für 2019 finde sich dafür kein Haushaltsansatz. Stellen Sie diesen wichtigen Teil der Flüchtlingsarbeit ein? Thümler: Davon kann keine Rede sein. Ich verstehe die Äußerungen des NBEB-Vorsitzenden Gerhard Wegner nicht, denn wir hatten schon im Juli alles sehr genau besprochen. Wir haben für 2019 fast genau die gleiche Summe, die in diesem Jahr  eingesetzt wird. Da  die Mittel aus 2018 bisher längst nicht ausgeschöpft wurden, stehen für neue Kurse noch mindestens 20 Millionen Euro zur Verfügung. Deshalb gibt es im Entwurf des Etats für 2019 keinen weiteren Haushaltsansatz. Das Geld steht aber trotzdem bereit, und es wird nicht zu Einschränkungen kommen. Da es hierzu in den letzten Tagen viel Verunsicherung gegeben hat, möchte ich noch einmal ganz deutlich sagen: Alle bewilligten Kurse laufen im nächsten Jahr weiter, viele neue kommen hinzu. Für die Sprachförderung – das zeigen die Erfahrungen – brauchen wir Zeit und Geld, deshalb werden wir auch 2019 ausreichende Mittel zur Verfügung stellen. Rundblick: Wie genau ist das organisiert? Thümler: Erst einen Teil der Mittel des Haushaltsjahres 2018 haben die Einrichtungen der Erwachsenenbildung bereits angemeldet und auch bewilligt bekommen. Ein weiterer Teil, rund 20 Millionen Euro, wird in den kommenden Monaten fest für Kurse, die überwiegend im nächsten Jahr erst laufen, eingeplant werden. Wir werden unbürokratisch dafür sorgen, dass die Einrichtungen diese Kurse bis Ende nächsten Jahres, und wenn nötig, sogar darüber hinaus, durchführen können. Außerdem haben wir eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von weiteren 10 Millionen Euro für 2020 vorgesehen, auf die wir auch schon 2019 zugreifen können. Die bewährten Strukturen der Sprachförderung können also in den nächsten Jahren weiter genutzt werden.

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Rundblick: Ist das sinnvoll? Gibt es nicht den Bedarf, etwas zu verändern? Thümler: Es wird Änderungen geben müssen, ja. Zunächst ist festzuhalten, dass der geringere Mittelabfluss bei den Sprachkursen auch damit zu tun hat, dass weniger Flüchtlinge nach Niedersachsen gekommen sind. Unsere Kurse in Niedersachsen sind trotzdem sehr gefragt, was auch an den vergleichsweise bescheidenen Angeboten liegt, die das BAMF in unserem Bundesland bereitstellt. In der nächsten Zeit wird es nun darum gehen, die Qualität noch zu verbessern. Die Mindestteilnehmerzahl in Alphabetisierungs- und Grundbildungskursen, die bisher bei sieben Teilnehmern  lag, wird auf drei gesenkt werden – damit wird ein noch intensiverer Unterricht möglich. Außerdem müssen wir aufpassen, dass wir Sprachkurse nicht nur oder vorrangig für Männer bereitstellen, die begleitend zur Berufstätigkeit vermittelt werden. Die Frauen unter den Zuwanderern dürfen nicht vernachlässigt werden – und das heißt auch: Wir müssen eine gute Kinderbetreuung während dieser Kurse sicherstellen. Rundblick: Es gibt noch andere Bereiche, in denen Klagen laut werden, das Land gebe nicht genug Geld – so etwa die Uni Vechta, die auf eine höhere Grundförderung pocht und sich verlassen fühlt, weil Zusagen nicht eingehalten worden seien. Thümler: Die Universität Vechta hat unbestritten einen höheren Bedarf, wie im Übrigen alle früheren Pädagogischen Hochschulen, die sich auf die Lehrerausbildung konzentrierten und dann zu Universitäten wurden. Im Nachtragsetat 2018  wurde unter anderem für Vechta ein Zuschuss bereitgestellt – und zwar von einer Million Euro. Wir planen  weitere 20 Millionen Euro für diese Hochschulen, davon sechs Millionen für Vechta. Klar war aber von Anfang an, dass dieser Plan unter einem Haushaltsvorbehalt steht und die Mehrausgaben nicht etwa fest versprochen sind. Im Moment ist das nötige Geld eben nicht vorhanden, Umschichtungen sind leider nicht möglich. Wir müssen also sehen, ob etwas später die Möglichkeit besteht. Davon unabhängig halte ich es für sinnvoll, wenn sich die Uni Vechta auf die Lehrerausbildung konzentriert – das ist nun einmal der wichtigste Bereich in absehbarer Zeit. Rundblick: Das ist doch irgendwie eine komische Situation: Die Kassen des Landes sind prall gefüllt – und trotzdem häufen sich Klagen über Unterfinanzierungen… Thümler: Das tatsächliche Bild ist differenzierter. Zugegeben: Die finanzielle Situation des Landes ist rosig, wenn man es etwa mit der Lage vor 15 oder 20 Jahren vergleicht. Aber wir haben uns auch einige Großprojekte vorgenommen, etwa die Sanierung der Uni-Medizin in Hannover und Göttingen – mit einem Finanzierungsbedarf in Milliardenhöhe. Leider fehlt oft das Bewusstsein, dass trotz der sprudelnden Einnahmen die Möglichkeiten für Ausgaben nicht unbegrenzt sind. Rundblick: Bei den kommunalen Theatern beispielsweise heißt es, man setze auf versprochene sechs Millionen Euro an Landesförderung – die leider auch nicht im Haushaltsentwurf stünden… Thümler: Auch hier habe ich von Anfang an gesagt, dass der entsprechende Plan nur umgesetzt werden kann, wenn die nötigen Posten in den Haushaltsentwurf aufgenommen werden. Das  ist dieses Mal eben noch nicht geschehen. Die stärkere Unterstützung der kommunalen Theater ist allerdings wünschenswert, ich hoffe sehr darauf, dies in absehbarer Zeit auch leisten zu können. Der Kulturetat Niedersachsens ist seit vielen Jahren unterfinanziert – und viel zu oft wird das achselzuckend hingenommen mit dem Hinweis, die Kulturförderung sei ja „nur eine freiwillige Leistung“. Nein, für mich ist das eine Pflichtaufgabe. Gerade in Zeiten wie diesen, in denen Bindungen schwächer werden, politische Kategorien sich auflösen und alte Gewissheiten verloren zu gehen drohen, wird die Bindungskraft der Kultur mehr denn je benötigt. Die Kultur muss die Kräfte vermitteln, die eine Gesellschaft in ihrer Vielfalt zusammenhalten kann. Das sollte uns mehr Anstrengungen wert sein.