„Friedensmission“ gescheitert? Gerhard Schröder zurück aus Russland
Während der russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit voller Härte weitergeht, ist Altbundeskanzler Gerhard Schröder nach seiner geheimnisvollen Moskau-Reise zurück in Niedersachsen. Zusammen mit seiner Ehefrau Soyeon Schröder-Kim wurde der 77-Jährige am Sonnabend in Hannover gesehen. Schröder hatte sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin getroffen. Eine offizielle Bestätigung des Treffens gibt es jedoch nicht. Über Inhalte des Gesprächs ist bislang nichts bekannt geworden.
Der Kreml berichtet auf Twitter zwar regelmäßig über Treffen und Telefonkonferenzen Putins, doch über den Schröder-Besuch wurden keine Informationen laut. Als Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag auf die Moskau-Reise seines Vorgängers angesprochen wurde, sagte der SPD-Politiker: „Das muss und kann ich zum jetzigen Zeitpunkt gar nicht kommentieren.“ Auch Schröders Ehefrau Schröder-Kim antwortete nicht auf Nachfragen, obwohl sie am Donnerstagabend noch selbst auf ihrer Instagram-Seite ein Foto von sich mit gefalteten Händen und geschlossenen Augen vor dem Roten Platz in Moskau veröffentlicht hatte.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, sagte am Freitag im NTV-Interview, dass er von Schröders Vermittlungsversuch „positiv überrascht“ gewesen sei. Der Altkanzler sei nicht im Auftrag der Ukraine nach Moskau gereist. „Vor knapp einer Woche habe ich spontan diese Idee ins Spiel gebracht. Das war kein Auftrag meiner Regierung, sondern ein kreativer Vorschlag. Nichts mehr oder nichts weniger“, stellte Melnyk klar. Der Botschafter sagte weiter: „Hauptsache ist, dass wir jede Chance, die sich bietet, nutzen wollen. Wenn es Herrn Schröder gelingt, auf seinen Kumpel Putin einzuwirken, wäre das ein guter Beitrag. Und vielleicht versucht auch Herr Schröder seinen Platz in der Geschichte ein bisschen zu korrigieren.“
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat laut „Handelsblatt“ keine großen Hoffnungen, dass der Schröder-Besuch nennenswerte Ergebnisse bringt. „Ich bin sicher, dass Schröder Kontakte in den Kreml hinein hat wie kein anderer Deutscher. Aber ob er mit 77 Jahren ohne jedes politische Amt tatsächlich einen realen Einfluss hat auf eine Friedensbereitschaft im Kreml, weiß ich nicht“, sagte Weil.
Der niedersächsische FDP-Landesvorsitzende Stefan Birkner forderte in der FAZ wiederum Weil zum Handeln auf. „Stephan Weil muss Klarheit über das Ausmaß der Russland-Connection in der SPD, insbesondere in Niedersachsen schaffen“, wird Birkner zitiert. Laut dem FDP-Chef machen FAZ-Recherchen über Parteispenden von Gerhard Schröder, Doris Schröder-Köpf und Heino Wiese deutlich, dass es „Anlass zur Aufklärungen der niedersächsischen SPD zum Kreml“ gebe. Insbesondere bei diversen Parteispenden unterhalb der Nachweisgrenze sieht Birkner noch Aufklärungsbedarf.
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