Ärztekammer: Hauptamtliche Spitze überraschend abgelöst

Eine offizielle Erklärung gibt es nicht, wohl aber intern eine Bestätigung: Die Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen (ÄKN), Martina Wenker, hat die Kammerversammlung am vergangenen Montag darüber informiert, dass die hauptamtliche Spitze der Organisation abgelöst wird. Sowohl der bisherige Hauptgeschäftsführer Nils Frühauf, ein Mediziner, als auch Geschäftsführer Ralf Noordmann, ein Jurist, haben ihre Plätze geräumt.

Der Sprecher der ÄKN, Niko Gerdau, will auf Nachfragen des Politikjournals Rundblick nicht erläutern, in welchem Zustand sich das Vertragsverhältnis zwischen den beiden und der ÄKN befindet. Sind sie fristlos entlassen oder suspendiert worden, gab es eine Freistellung oder mehr? Aus Kreisen der Kammer heißt es, gerade befinde man sich in der Phase der Klärung dieses Themas. „Wir nehmen grundsätzlich zu Personalfragen nicht Stellung“, fügt Gerdau dann noch hinzu.

Damit öffnet die Ärztekammer nun allen Spekulationen Tür und Tor. Gab es persönliche Verfehlungen der beiden, die als „Chefs“ des hauptamtlichen Apparates auch Vorgesetzte vieler Mitarbeiter sind? Das wäre wohl wenig wahrscheinlich, da beide gleichzeitig betroffen sind. Außerdem bestand ihre Aufgabe darin, gemeinsam die Geschäfte der ÄKN zu führen. Die Vermutung liegt daher nahe, es könne etwas schief gelaufen sein im internen Dienstbetrieb. Man darf wohl auch annehmen, dass dies sehr überraschend und plötzlich aufgefallen ist – und die Konsequenzen dann kurzfristig wirksam wurden.

Für diese Annahme spricht auch die Tatsache, dass die Ärztekammer kommunikativ auf den Fall offenbar nicht vorbereitet war. In der Lokalzeitung wird gemutmaßt, die Sache könne etwas mit dem Neubau des Ärztehauses am Schiffgraben in Hannover zu tun haben. Tatsache ist: Zunächst waren für den Neubau 50 Millionen Euro veranschlagt, es wurden am Ende rund 100 Millionen. Der Landesrechnungshof hatte 2022 die Planung untersucht und war in seinem Bericht im Herbst auf beanstandungswürdige Ausgaben gestoßen – zu teure Baumaterialien, zu üppig geplante Parkhausplätze, fragwürdige Flächen, die für eine Vermietung vorgesehen waren.

Frühauf und Noordmann waren seit 2013 und 2010 bei der ÄKN tätig, damit fällt auch das Neubauvorhaben in ihre Zuständigkeit. Doch die öffentlichen Diskussionen um die Frage, ob der Neubau überhaupt berechtigt war und ob es richtig gewesen war, dafür riesige Rücklagen anzuhäufen, die aus Pflicht-Mitgliedsbeiträgen der Kammermitglieder stammen, überstand die Ärztekammer schadlos. Personelle Konsequenzen hatte das nicht gehabt. Mittlerweile scheint die Diskussion über dieses Thema erledigt, der Umzug in das neue Gebäude war auch schon im Herbst vergangenen Jahres. Es könnte höchstens sein, dass in nachträglichen Nachprüfungen zu dem Projekt oder in Rechenschaftsberichten Merkwürdigkeiten aufgetreten sind.

Es gibt noch einen Anknüpfungspunkt: Vor einer Woche hat die Ärztekammer Niedersachsen eine juristische Niederlage einstecken müssen, denn ihr Versuch, eine Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg zu erreichen, scheiterte. Es ging um einen Rechtsstreit zur Beitragsveranlagung eines Arztes. Der „Bundesverband für freie Kammern“ hält vielen Kammern in Deutschland, unter anderem auch der ÄKN, einen Verstoß gegen elementare Prinzipien der Rechnungsführung vor. Dabei geht es auch darum, wie die Beiträge errechnet und festgesetzt werden müssen. Dieser Verband unterstützte die Klage und feierte das Ergebnis vor wenigen Tagen als großen Erfolg. Dass nun aber die Ablösung der Geschäftsführung ein Ausfluss dieser Entscheidung sein könnte, gilt indes als eher unwahrscheinlich.