Kommunales

Niklas Kielhorn (29), Rechtsanwalt und bisher SPD-Fraktionschef im Rat von Bad Gandersheim, wird der neue Bürgermeister in der Stadt. Der Sozialdemokrat setzte sich mit 54 [...]

Lars Kelich, bisher Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover, hat sein Amt niedergelegt und das Mandat zurückgegeben. Grund für diesen Schritt waren [...]

Meistens verlaufen kommunale Wahlkämpfe recht unaufgeregt und sachlich, die wichtigsten Kandidaten begegnen sich respektvoll und streiten ohne persönliche Attacken. Aber es gibt [...]

Daniela Behrens, Innenministerin, hat dem Kabinett den Bericht einer Expertenkommission zur Reform des „Kommunalen Finanzausgleichs“ (KFA) vorgelegt. In den [...]

Nachdrücklich haben der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV) und mehrere Partnerorganisationen vor dem Entwurf des „Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes“ (NGG) [...]

Stephan Weil, Ministerpräsident, und seine Minister treffen am Dienstag mit den Spitzen der drei Kommunalverbände zusammen. Jüngst hatte es doch erhebliche Verstimmungen [...]

Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat die Finanzlage der Kommunen als „deutlich angespannt“ bezeichnet. Sie antwortete im Landtagsplenum auf eine Anfrage der CDU-Fraktion, [...]

Die jüngst von der Landesregierung beschlossene Rechtsänderung im Umgang mit den landeseigenen VW-Aktien hat schwerwiegende Folgen für die Landeshauptstadt Hannover. Wie das [...]

Ein neuer Erlass von Innenministerin Daniela Behrens hat entscheidende Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen: Wenn es um Ausgaben und Investitionen für Krankenhäuser geht, [...]