Kommunales

Städte widersprechen: Es ist nötig, dass die Kreise weniger, wir mehr Zuschüsse erhalten

Städte widersprechen: Es ist nötig, dass die Kreise weniger, wir mehr Zuschüsse erhalten

Eine sehr kritische Stellungnahme des Niedersächsischen Landkreistages (NLT) zur geplanten Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hat einigen Wirbel ausgelöst. Der NLT [...]
Hannover kapituliert vor den Steinwüsten – hat das Folgen für ganz Niedersachsen?

Hannover kapituliert vor den Steinwüsten – hat das Folgen für ganz Niedersachsen?

Die Rechtslage ist eindeutig: Schottergärten sind in Niedersachsen überall verboten – doch bei der Durchsetzung dieses Verbots greifen die Kommunen mit unterschiedlicher [...]
Sorge bei den Landräten: Schnürt das Land einigen Kreisen künftig die Luft zum Atmen ab?

Sorge bei den Landräten: Schnürt das Land einigen Kreisen künftig die Luft zum Atmen ab?

Das Thema ist ausgesprochen kompliziert – und doch in den Auswirkungen drastisch, vielleicht sogar existenzbedrohend. Die Landesregierung hatte im Herbst 2024 ein Gutachten zur [...]
Landkreise fordern: Land muss Geld vom Jahresabschluss an die Kommunen leiten

Landkreise fordern: Land muss Geld vom Jahresabschluss an die Kommunen leiten

Ob das Land Niedersachsen im vergangenen Jahr einen Überschuss erwirtschaftet hat, steht erst im April fest. Bis dahin wird im Finanzministerium wie in jedem Jahr fleißig [...]
Kommunale Schulden nehmen zu – und die Aussichten werden immer düsterer

Kommunale Schulden nehmen zu – und die Aussichten werden immer düsterer

Die Verschuldung der Kommunen nimmt zu – im Jahr 2023 war es ein Plus von 7,1 Prozent, wie das Landesamt für Statistik mitteilte. Ende des vergangenen Jahres summierten sich [...]
Behrens: Längere Bürgermeister-Amtszeit trägt zur Verwaltungsreform bei

Behrens: Längere Bürgermeister-Amtszeit trägt zur Verwaltungsreform bei

Daniela Behrens, Innenministerin, hat die neue Amtszeit für Bürgermeister und Landräte als Beitrag zu einer sinnvollen Verwaltungsreform gelobt. „Das ist auch ein Teil [...]
„Die Beitragsfreiheit in den Kindergärten sollte wieder in Frage gestellt werden“

„Die Beitragsfreiheit in den Kindergärten sollte wieder in Frage gestellt werden“

Marco Trips, der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), betrachtet den Bundestagswahlkampf mit Kopfschütteln. Viele Versprechungen würden gemacht [...]
Jugendparlament und Schülerhaushalt: Wie Politik junge Menschen beteiligen kann

Jugendparlament und Schülerhaushalt: Wie Politik junge Menschen beteiligen kann

Eine Skaterbahn zu haben wäre schön, dachten sich einige Jugendliche in Bad Münder. Bei der Politik rannten sie offene Türen ein: „Es gab einen Überbietungswettkampf unter [...]
Warum die Zensus-Zahlen bei manchen Bürgermeistern die pure Panik auslösen

Warum die Zensus-Zahlen bei manchen Bürgermeistern die pure Panik auslösen

Immer wieder hat es im vergangenen Jahrhundert heftige Streitigkeiten um die damaligen „Volkszählungen“ gegeben. Radikale Gegner der Aktion befürchteten eine [...]