Kommunales

Zwei Bewerber, ein Ziel: Ein neues Bürgerradio für Hannover soll die Demokratie beleben

Zwei Bewerber, ein Ziel: Ein neues Bürgerradio für Hannover soll die Demokratie beleben

Hannover bekommt wieder ein Bürgerradio. Das hat die Versammlung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) im April beschlossen. Damit ist Niedersachsen voraussichtlich ab [...]
Uetze gehört jetzt auch zur Metropolregion

Uetze gehört jetzt auch zur Metropolregion

Florian Gahre, Bürgermeister von Uetze (Region Hannover), ist mit seiner Gemeinde der Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen-Wolfsburg beigetreten. „Wir wollen als [...]
Kornblum: Schuldenbremse von Bund und Land zwingen Kommunen zum Schuldenmachen

Kornblum: Schuldenbremse von Bund und Land zwingen Kommunen zum Schuldenmachen

Thorsten Kornblum, Oberbürgermeister von Braunschweig, sendet einen Alarmruf aus: „Es geht nicht so weiter, dass Bund und Land auf ihre eigene Schuldenbremse verweisen und die [...]
Konnexität missachtet? Kommunen üben scharfe Kritik an Lies‘ Plan für Bauordnung

Konnexität missachtet? Kommunen üben scharfe Kritik an Lies‘ Plan für Bauordnung

Der von Bauminister Olaf Lies im Kabinett durchgesetzte Plan, mit einer Novelle der Bauordnung die Vorschriften für Neu- und Umbauten zu vereinfachen, stößt bei den [...]
Ablehnung: Keine Erweiterung des „Designer Outlet Center“ Soltau

Ablehnung: Keine Erweiterung des „Designer Outlet Center“ Soltau

Miriam Staudte, für Raumordnung zuständige Agrarministerin, hat in einem sehr langen Streit eine Entscheidung getroffen. Der Antrag der Stadt Soltau, das „Designer Outlet [...]
Onay betont: Die Türkei muss unser Partner sein, auch wenn’s schwerfällt

Onay betont: Die Türkei muss unser Partner sein, auch wenn’s schwerfällt

An der Delegationsreise in die Türkei, zu der sich bis zum Mittwochabend Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in dem Land aufhielt, hatte auch Hannovers Oberbürgermeister [...]
Berechnungen zeigen: Region Hannover wird eigene Klimaziele verfehlen

Berechnungen zeigen: Region Hannover wird eigene Klimaziele verfehlen

Die Parlamente der verschiedenen politischen Ebenen überbieten sich seit Jahren bei ihren Absichtsbekundungen hinsichtlich des Klimaschutzes. Die EU möchte bis 2050 vollständig [...]
Bürgermeister-Amtszeit: Rot-grünes Kräftemessen

Bürgermeister-Amtszeit: Rot-grünes Kräftemessen

Es ist nun sechs Wochen und ein paar Tage her, dass Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vor der Landkreisversammlung auftrat und verkündete: Er sei „guten Mutes, dass wir [...]
Rot-Grün vor Einigung: Acht Jahre Bürgermeister-Amtszeit?

Rot-Grün vor Einigung: Acht Jahre Bürgermeister-Amtszeit?

Die nun schon Monate dauernden rot-grünen Beratungen darüber, wie die Amtszeit von Bürgermeistern und Landräten neu geregelt werden soll, stehen offenbar kurz vor einem [...]