14. Apr 2010 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Ministerialrat Rainer Petzold aus dem Justizministerium, in der Abteilung 2 (Zivilrecht, öffentliches Recht) Leiter des Referats 204 (Verfahrensrecht, Kostenrecht, [...]
14. Apr 2010 Archiv RB+ In Kürze (rb) Als „kommunalfeindlich“ hat der Niedersächsische Landkreistag (NLT) den Gesetzentwurf des Bundes zur Umsetzung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie bewertet. Der [...]
13. Apr 2010 Archiv RB+ Nichts Neues über Gorleben (rb) Hannover. Die Mitglieder des Umweltausschusses im Niedersächsischen Landtag sind am Montag durch den zuständigen Abteilungsleiter des Bundesumweltministeriums, Gerald [...]
13. Apr 2010 Archiv RB+ Keine Mehrheit für Abschaffung der Gewerbesteuer (rb) Hannover/Berlin. Die Kommunalen Spitzenverbände bewerten es als „bedeutsam“, dass bei der zweiten Sitzung der Gemeindefinanzkommission in Berlin das Koalitionsmodell [...]
13. Apr 2010 Archiv RB+ Schünemann: Maßnahmenpaket für Intensivtäter greift (rb) Hannover. Das Landesrahmenkonzept „Minderjährige Schwellen- und Intensivtäter“ zeigt acht Monate nach seinem Beginn erste Erfolge. Nach anfänglicher Skepsis werden die [...]
13. Apr 2010 Archiv RB+ Waffenkontrollen erstmals evaluiert (rb) Hannover. Die nach der Änderung des Waffengesetzes im Juli vergangenen Jahres verabredeten verdachtsunabhängigen Kontrollen von Waffenbesitzern sind jetzt erstmals [...]
13. Apr 2010 Archiv RB+ Kommentar: Kompromisslos (rb) „Endlich handelt jemand“, werden viele Eltern gedacht haben, als Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann am vergangenen Donnerstag ihren Plan öffentlich machte, ab [...]
13. Apr 2010 Archiv RB+ Fünf Jahre Parlamentarische Vereinigung (rb) Hannover. Die Parlamentarische Vereinigung Niedersachsen e.V., in der sich aktive und vor allem ehemalige Landtagsabgeordnete zusammengeschlossen haben, kann am 19. April [...]
13. Apr 2010 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Der frühere Präsident des Europäischen Parlaments und heutige Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering, ist am Montag in Berlin „für sein [...]