Finanzen

Spannung vor Haushaltsklausur: Was bleibt am Ende für die Kliniken übrig?

Spannung vor Haushaltsklausur: Was bleibt am Ende für die Kliniken übrig?

Am Sonntag und Montag brütet die Landesregierung über ein Zahlenwerk: Die Minister von SPD und Grünen wollen klären, welche Schwerpunkte im Landesetat für 2024 gesetzt werden [...]
Finanzminister Heere bekennt sich zu  Genossenschaftsbanken

Finanzminister Heere bekennt sich zu Genossenschaftsbanken

Gerald Heere, Finanzminister, hat nach Angaben der Volks- und Raiffeisenbanken Weser-Ems kürzlich ein klares Bekenntnis zu den Genossenschaftsbanken abgelegt. Das [...]
Der erste Schritt zur großen Reform der Nord/LB ist getan, weitere folgen

Der erste Schritt zur großen Reform der Nord/LB ist getan, weitere folgen

Die am gestrigen späten Nachmittag verschickte Pressemitteilung der Norddeutschen Landesbank ist auf den ersten Blick unspektakulär: Es steht ein Führungswechsel an. Christoph [...]
Behrens will Kommunen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nicht verbieten

Behrens will Kommunen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nicht verbieten

Daniela Behrens, Innenministerin, hat sich erneut klar dagegen ausgesprochen, per landesweiter gesetzlicher Vorgabe die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu untersagen. Bisher [...]
Landtag wählt Schröder-Ehlers zur Vizepräsidentin des Landesrechnungshofs

Landtag wählt Schröder-Ehlers zur Vizepräsidentin des Landesrechnungshofs

Andrea Schröder-Ehlers, ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete aus Lüneburg, verstärkt künftig den Landesrechnungshof (LRH). Der Landtag wählte sie auf Vorschlag der Staatskanzlei [...]
Gerechtigkeit oder Denunziantentum? Landtag debattiert über Meldeportal für Steuersünder

Gerechtigkeit oder Denunziantentum? Landtag debattiert über Meldeportal für Steuersünder

Sina Beckmann, Grünen-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Friesland, hat das von Rot-Grün geplante digitale Meldeportal für Steuersünder verteidigt. „Jährlich haben wir in [...]
Was wird aus der Nord/LB? Hessens Sparkassen wollen jetzt aussteigen

Was wird aus der Nord/LB? Hessens Sparkassen wollen jetzt aussteigen

Just zum Auftakt der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause spitzt sich ein zentrales Thema überraschend zu: Droht die Trägerstruktur der Nord/LB, die 2019 in aufwendigen [...]
Landeschef der Steuergewerkschaft sieht Verschlankung der Steuerverwaltung kritisch

Landeschef der Steuergewerkschaft sieht Verschlankung der Steuerverwaltung kritisch

Thorsten Balster, Landesvorsitzender der „Deutschen Steuergewerkschaft“ (DStG), hat sich kritisch mit Forderungen des Landesrechnungshofs nach Verschlankung der [...]
Landesrechnungshof enttäuscht: Fusion der Finanzämter hat gewünschten Effekt verfehlt

Landesrechnungshof enttäuscht: Fusion der Finanzämter hat gewünschten Effekt verfehlt

Der Landesrechnungshof (LRH) reagiert unzufrieden auf die bisherigen Versuche der Landesregierung, über eine Fusion der Finanzämter die Verwaltung zu verschlanken und zu [...]