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Schwarz hält Krankenhaus-Reformpläne des NST für fahrlässig

Schwarz hält Krankenhaus-Reformpläne des NST für fahrlässig

Uwe Schwarz, Sozialexperte der SPD-Fraktion im Landtag, hält Aussagen des Städtetags zu einer Reform der niedersächsischen Krankenhauslandschaft für fahrlässig. Im Gespräch [...]
Albrecht-Dämmerung: Brickwedde widerspricht Rundblick-Darstellung

Albrecht-Dämmerung: Brickwedde widerspricht Rundblick-Darstellung

Fritz Brickwedde, ehemaliger Regierungssprecher in der Zeit von Ministerpräsident Ernst Albrecht, hat einer Darstellung im Politikjournal Rundblick zur Rolle seines früheren [...]
Klinikreformen: Arning warnt vor voreiligen Schritten

Klinikreformen: Arning warnt vor voreiligen Schritten

Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages (NST), hat vor voreiligen Schritten bei der Reform der niedersächsischen Krankenhauslandschaft gewarnt. [...]
Maßregelvollzug: Reimann weist Bedenken zurück

Maßregelvollzug: Reimann weist Bedenken zurück

Carola Reimann, Sozialministerin, hat Bedenken wegen der aktuellen Organisation des Maßregelvollzuges zurückgewiesen. Derzeit warten 103 verurteilte Straftäter auf einen [...]
Nach Kritik von Steuerzahlerbund: Stadtbaurätin in Delmenhorst doch noch nicht abgewählt

Nach Kritik von Steuerzahlerbund: Stadtbaurätin in Delmenhorst doch noch nicht abgewählt

Bianca Urban, Stadtbaurätin von Delmenhorst, sollte eigentlich in dieser Woche vom Rat der Stadt abgewählt werden. 34 der 45 Ratsmitglieder unterstützten einen Abwahlantrag. [...]
Ulf Thiele lehnt Einlagensicherungsfonds ab

Ulf Thiele lehnt Einlagensicherungsfonds ab

Ulf Thiele, CDU-Finanzexperte, hat sich mit seinen Kollegen im CDU-Landesfachausschuss zur Haushaltspolitik zu einer klaren Mahnung an die Bundesregierung und an Brüssel [...]
Nacke sieht Schwierigkeiten bei MP-Fragestunde

Nacke sieht Schwierigkeiten bei MP-Fragestunde

Jens Nacke, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, sieht noch Schwierigkeiten auf dem Weg zu einem Verfahren im Landtag, das grundsätzlich von einer [...]
Causa Kornblum beschäftigt Landtag

Causa Kornblum beschäftigt Landtag

Torsten Kornblum, künftiger Personal- und Ordnungsdezernent der Stadt Braunschweig, beschäftigt den Landtag. Als der Rat der Stadt Braunschweig Kornblum Anfang November wählte, [...]
NPD-Demo: Hat Weil gegen Neutralitätspflicht verstoßen?

NPD-Demo: Hat Weil gegen Neutralitätspflicht verstoßen?

Anke Pörksen, Regierungssprecherin, hat den Auftritt von Ministerpräsident Stephan Weil bei einer gegen die NPD gerichteten Demonstration Ende November in Hannover verteidigt. [...]