…stammt von der Pressestelle des niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums. Vermutlich ist die Formulierung genau mit Ministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) abgestimmt worden. Beschrieben wird damit eine gravierende personelle Veränderung, die erste seit der Landtagswahl, wenn man dies auf das Spitzenpersonal bezieht, also Minister und Staatssekretäre. Das Zitat lautet:

Die Ministerin dankte Rainer Beckedorf für seinen langjährigen Einsatz im Dienste des Landwirtschaftsministeriums. Das Kabinett muss der Neubesetzung noch zustimmen.

Warum nun ist dieses Zitat so besonders? Weil es mehr Fragen weckt als beantwortet. Am 4. Februar nachmittags, kurz nach 16 Uhr, versendete das Ministerium unter der Überschrift „Personalien“ eine Mitteilung, in der von einem „Wechsel“ die Rede ist. Neuer Staatssekretär werde Prof. Dr. Ludwig Theuvsen, hieß es darin, der nächste Satz lautete „Er löst Rainer Beckedorf ab.“

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Im nächsten Absatz wird der Lebensweg von Theuvsen beschrieben, außerdem ein Zitat von Otte-Kinast, die seine Aufgaben im „Umwälzungsprozess in der Landwirtschaft“ beschreibt. Daran anknüpfend, im dritten Absatz, folgen die beiden Sätze, die von der Rundblick-Redaktion nun zum „Zitat der Woche“ gekürt wurden. Wir haben uns dafür entschieden, weil dies ein typisches Beispiel für die Unzulänglichkeit der politischen Kommunikation ist.

Die eigentliche Nachricht kommt nur am Rande vor

Der Zusammenhang ist so: Der Staatssekretär ist der wichtigste Beamte im Ministerium, er ist die Nummer zwei, rangiert direkt hinter der Ministerin. Die eigentliche Nachricht des Tages war, dass Otte-Kinast sich von ihrem bisherigen Staatssekretär Rainer Beckedorf getrennt hat. Das kommt in der knappen Mitteilung des Ministeriums auch zum Ausdruck, aber nur am Rande. Die wirklich interessante Frage, warum der bisherige Staatssekretär abgelöst wird, wird nicht beantwortet – stattdessen gibt es mehrere Sätze zum auserkorenen Nachfolger.

Ganz am Schluss erfahren wir dann, dass der Wechsel noch nicht vollzogen ist – weil das Kabinett dem noch zustimmen muss. Sicher, dies dürfte nur noch eine Formsache sein, aber dennoch: Aufgabe des Ministeriums wäre es gewesen, zumindest knapp die Gründe für den Wechsel anzuführen. Es hätte ja gereicht, wenn auf ein gestörtes Vertrauensverhältnis zwischen der Ministerin und dem bisherigen Staatssekretär hingewiesen worden wäre – oder auf Meinungsverschiedenheiten in einer bestimmten Sache.

Nur: Ganz ohne eine Begründung klingt die Mitteilung nicht überzeugend. Sie macht eher misstrauisch – sollte dort etwas verschwiegen werden?

Ăśber die GrĂĽnde der Entlassung kann nur spekuliert werden

Brisant wird der Fall auch deshalb, weil über eine Ablösung Beckedorfs schon im vergangenen Juni diskutiert wurde. Als das öffentlich wurde, erklärte zunächst die CDU-Landtagsfraktion, an diesen Gerüchten sei nichts dran, dann verschickte noch Otte-Kinast eine Mitteilung.

Sie lautete damals: „Ich stehe voll hinter Rainer Beckedorf, der auch weiterhin als Amtschef an der Spitze des Ministeriums stehen wird.“ Diese Meinung der Agrarministerin hat sich nun, ein gutes halbes Jahr später, offenbar gewandelt. Warum, das bleibt weiter Spekulationen überlassen.