Ist Merkel schuld am Erstarken der AfD?

Diana Kinnert, CDU-Nachwuchshoffnung und Unternehmerin aus Berlin, widerspricht der Aussage, Bundeskanzlerin Angela Merkel habe mit ihrer Flüchtlingspolitik rechts von der Union Platz gemacht für die AfD. Die Wahlergebnisse etwa in Sachsen und Brandenburg monothematisch mit dem Thema Migration zu begründen, greife zu kurz, sagte sie am Montagabend bei einer Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion. „Man muss die Sorgen ernst nehmen, darf sich aber nicht mit dem Feindbild gleichmachen.“

Beim „Talk im Theater“ der CDU-Landtagsfraktion sprach Kinnert (2. v. l.) mit Moderator Christian Stoll (v. l.), Cornelia Scholz und Uwe Schünemann. – Foto: nkw

Das Problem sei vielmehr, dass in vielen Regionen vor allem im Osten der Republik das „Gesicht des Staatsbürgerlichen“ verloren gehe. Das drücke sich darin aus, dass die regionale Daseinsvorsorge nicht mehr gewährleistet sei, weil die Post, die Feuerwehr, die Kneipe oder die Kirche sich nicht mehr lohnten und deshalb vor Ort eingestellt würden. Dies führe zunächst zu einem Verlust des Bezugs des Einzelnen zum Staat und schließlich, für Kinnert sogar nachvollziehbar, zu einer Kritik an den Eliten.

Hier habe auch die CDU in den zurückliegenden 30 Jahren seit dem Mauerfall versagt. Es sei aber die Aufgabe der Union, die Leute wieder einzufangen, so Kinnert. Das könne gelingen, indem die Probleme der strukturschwachen Regionen pragmatisch angegangen würden, etwa durch die Ansiedlung von Industrie, um den Menschen wieder Zukunftsperspektiven zu bieten.