Thorsten Schumacher, Personalchef im Ministerium für Europa-, Bundes- und Regionalangelegenheiten, hat im zuständigen Landtagsausschuss die Umbaupläne für die niedersächsische Landesvertretung in Berlin erläutert. Geplant ist dort, den bisherigen Leiter der Dienststelle, der nach B6 besoldet wird, von den Aufgaben eines Abteilungsleiters zu entbinden. Er soll sich stattdessen auf die politische Kontaktpflege konzentrieren.

Die Landesvertretung in Berlin von hinten betrachtet mit dem Holocaust-Mahnmal im Vordergrund. | Foto: Astrid Früh

Neu geschaffen wird eine B4-Stelle für die Abteilungsleitung, die dann den laufenden Kontakt zum Ministerium in Hannover hält und die Veranstaltungen in der Landesvertretung in Berlin plant. Für die neugeschaffene B4-Stelle soll dann eine B3-Stelle wegfallen, sobald die Inhaberin der Stelle 2027 in den Ruhestand gegangen sein wird.

Schumacher erklärte, diese Neustrukturierung sei „Ergebnis einer Analyse“. Der Dienststellenleiter müsse abends in Berlin repräsentieren und zudem die Bevollmächtigte des Landes, Ministerin Wiebke Osigus, vertreten. „Das ist der ganzen Breite nicht durch eine Person wahrzunehmen.“ CDU-Sprecher Uwe Schünemann merkte kritisch an, für die Vertretung der Ministerin sei ja der Staatssekretär da. „Wieso kann der nicht Frau Osigus vertreten?“ Schumacher meinte: „Frau Osigus ist auch in Berlin, aber nicht fünf Tage die Woche.“ Die SPD-Sprecherin Immacolata Glosemeyer sagte: „Wir sollten präsenter sein in Berlin, das ist schließlich unsere Visitenkarte.“ Auch in der Europa-Vertretung in Brüssel ist eine Aufstockung geplant, dort soll eine zusätzliche B2-Stelle geschaffen werden.