Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann hat die Beratungsfirma Kienbaum mit der Evaluation der Pflegekammer beauftragt. Die Analyse kostet rund 100.000 Euro und soll Mitte 2020 vorliegen.

Hofft darauf, durch die Evaluation Optimierungspotenzial bei der Pflegekammer zu finden: Sozialministerin Carola Reimann – Foto: Tom Figiel / MS: Niedersachsen

Mit der Evaluation wolle man herausfinden, ob beziehungsweise an welchen Stellen sich die Pflegekammer optimieren lasse, erklärte Reimann am Mittwoch. Untersucht würden zum Beispiel typische Verwaltungsabläufe der Mitgliederbetreuung, die Einbindung der Kammermitglieder in die Meinungsbildung oder die Wahrnehmung der Interessensvertretung. Dazu sollen auch Kammermitglieder befragt werden.

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Die Große Koalition hatte die Evaluation um ein halbes Jahr vorgezogen, nachdem es großen Streit um die Kammer gegeben hatte. Sie hatte kurz vor Weihnachten Beitragsbescheide geschickt, deren Berechnungsbasis jeweils das Höchstbruttoeinkommen von 70.000 Euro  im Jahr war. Der Fehler wurde später behoben. In einer Online-Petition hatten mehr als 50.000 Unterzeichner gegen die Kammer protestiert. Zwei Pflegekräfte hatten gegen die Pflichtmitgliedschaft geklagt, vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg aber verloren.

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Unter den rund 90.000 Pflegefachkräften in Niedersachsen ist die Zwangsmitgliedschaft in der Kammer nach wie vor hochumstritten.