Maskenpflicht in ganz Niedersachsen ab Montag
Ab Montag gilt auch in ganz Niedersachsen eine Maskenpflicht. Das hat Heiger Scholz, Chef des Krisenstabs, am Vormittag im Sozialausschuss des Landtags angekündigt. Die Pflicht zum Tragen einer Schutzmaske soll für den öffentlichen Personennahverkehr und den Einzelhandel eingeführt werden, für die Schulen sei bisher keine Regelung geplant. So wurde es heute in einer Videokonferenz des Kabinetts entschieden.
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Noch heute soll eine Verordnung dazu erarbeitet werden. Man wird Mund und Nase zum Beispiel auch mit einem Schal bedecken können.
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Zuvor hatten bereits mehrere Bundesländer eine Maskenpflicht beschlossen. „Man merkt, dass manche Einigungen zwischen Kanzlerin und Ministerpräsidenten eine kurze Halbwertszeit haben“, sagte Scholz. Beim letzten Treffen sei man sich noch einig gewesen, nicht zu einer Maskenpflicht zu kommen. Inzwischen habe sich ein Land nach dem anderen anders entschieden. Deshalb ziehe nun auch Niedersachsen nach. Auch einige Städte in Niedersachsen hatten sich bereits für eine Maskenpflicht entschieden.
Ob und in welcher Höhe es ein Bußgeld bei Verstößen geben wird, ist laut Scholz noch nicht klar. Hier seien auch die Regelungen in den einzelnen Ländern unterschiedlich. Im Zweifel werde aber ein Bußgeld eingeführt. Gebe es eine Verordnung ohne mögliche Bußgelder, sei das in etwa so wie die Richtgeschwindigkeit auf Autobahnen. An die halte sich auch nicht jeder, sagte Scholz.
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+++UPDATE+++
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil teilte am Mittag mit, auch in Sachen Alltagsmasken sei ein gemeinsames Vorgehen möglichst aller Länder sinnvoll. „Niedersachsen hat sich gemeinsam mit anderen Ländern entschieden, ab Montag Mund-Nasen-Bedeckungen im ÖPNV und beim Einkauf vorzuschreiben. Wir unterstützen damit auch zukünftige Lockerungen, die zu einer weiteren Belebung führen können“, sagte Weil. Der Infektionsschutz durch Alltagsmasken sei sinnvoll, damit andere Menschen nicht angesteckt werden können. „Ich bitte aber alle Bürger, nicht zu hohe Erwartungen an Mund-Nasen-Bedeckungen zu knüpfen. Am wichtigsten ist und bleibt eine strikte Einhaltung von Abstandsregeln und Hygienevorschriften.“
