Axel Rienhoff, Landesgeschäftsführer der niedersächsischen SPD, hat am Abend mitgeteilt, dass der für den 24. Oktober in Hildesheim geplante Landesparteitag abgesagt wird. Es findet zwar an diesem Tag ein Kongress statt, dem die Teilnehmer virtuell über das Netz beiwohnen können. Doch die eigentlich geplanten Vorstandsneuwahlen werden auf unbestimmte Zeit vertagt – nämlich in das Jahr 2021. Das ist laut Vereins- und Parteienrecht, das zu Beginn der Corona-Krise auf Bundesebene angepasst wurde, möglich.

Die SPD zieht damit die Konsequenzen aus der nach wie vor hohen Zahl der Corona-Neuinfektionen. Da gestern Kanzlerin und Ministerpräsidenten entschieden haben, Großveranstaltungen bis Jahresende zu verbieten, wächst nun auch der Druck auf die Parteien, ihre Parteitage zu verschieben.

Die Niedersachsen-CDU überlegt dies für ihren Parteitag mit Neuwahlen des Vorstandes, der für Anfang November geplant war – die Grünen tun gleiches. Die FDP will bisher auf ihrem Parteitag Mitte Oktober beharren, die AfD auf ihrem Landesparteitag Mitte September ebenfalls.