SPD-Vorsitz: Pistorius überrascht seine Genossen in Hannover
Am Freitag wurde bekannt, dass Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) nun ganz offiziell ein neues Karriereziel ansteuert: Der 59-Jährige tritt in die Gruppe der Bewerber ein, die sich für den künftigen SPD-Bundesvorsitz zur Wahl stellen wollen.
Nicht nur Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, auch Bundesinanzminister Olaf Scholz will Berichten von Freitag zufolge für den SPD-Vorsitz kandidieren – Fotos: lucamato, Boris Pistorius,. Olaf Scholz
Pistorius möchte das im Tandem mit der sächsischen Integrationsministerin Petra Köpping (61) tun. Das Vorpreschen von Pistorius hat viele niedersächsische Parteifreunde überrascht. Zwar hatte der Minister Ende Juni grundsätzlich erstmals öffentlich seine Bereitschaft erkennen lassen, aber noch sehr zurückhaltend. Dass er jetzt damit offensiv wird, ist nach Informationen des Politikjournals Rundblick nicht ohne Wissen von SPD-Landeschef und Ministerpräsident Stephan Weil geschehen. Aber in Parteikreisen wird die Hypothese deutlich zurückgewiesen, zwischen Weil und Pistorius habe es ein abgestimmtes Verhalten gewesen.
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Es sei mitnichten so, dass man Pistorius „als den niedersächsischen Kandidaten“ in diesem Wettstreit bezeichnen könne. Mit anderen Worten: Nach wie vor ist eine Variante nicht ausgeschlossen, dass nämlich die Bewerberflut vor allem von zweit- und drittklassigen Politikern für den SPD-Vorsitz zu einer Blockade der Partei führt und zu extremer Unzufriedenheit an der Basis.
Falls das so wäre, könnten die drei kommissarischen SPD-Chefs (Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel) Anfang September die Reißleine ziehen, den Auswahlprozess abkürzen und selbst ein Duo präsentieren – etwa Malu Dreyer und Stephan Weil im Verbund. Damit könnte dann die Hoffnung verbunden sein, dass sämtliche anderen Bewerber dann zurückziehen.
In der niedersächsischen SPD ist das Vorpreschen des stets ungeduldig und tatendurstig wirkenden Pistorius‘ nicht nur freundlich aufgenommen worden. Über Weil ist bekannt, dass er eigentlich bis Ende August warten wollte, wenn der Landesvorstand tagt und sich über eine Linie der niedersächsischen SPD verständigt. Dem kommt der Innenminister jetzt zuvor.
In der niedersächsischen SPD ist Pistorius‘ Vorpreschen nicht nur freundlich aufgenommen worden.
Außerdem war Anfang August noch ein anderer Bewerber aus Niedersachsen im Gespräch, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Mit Pistorius‘ Kandidatur scheint er schlechtere Chancen zu haben, wenn er denn überhaupt ernsthaft erwogen haben sollte, seinen Hut in den Ring zu werfen. Derzeit kann es als wahrscheinlich, aber längst nicht als sicher gelten, dass der SPD-Landesvorstand Pistorius nominieren wird.
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Falls nicht, bräuchte er einen SPD-Bezirk (also Weser-Ems, Nord-Niedersachsen, Braunschweig oder Hannover) oder fünf SPD-Unterbezirke. Die SPD-Landesvorstandssitzung Ende August dürfte interessant werden – bis dahin könnte sich klären, ob am Ende doch Weil antritt (und Pistorius zurückzieht).
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Unterdessen scheint ausgeschlossen, dass Pistorius, sollte er zum SPD-Chef gewählt werden, weiter Innenminister in Niedersachsen bleibt. Ein solcher Wahlerfolg dürfte dann mit seinem Abschied aus der Landespolitik und einem Wechsel auf die Bundesebene verbunden sein.
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Umgekehrt gilt: Wenn am Ende Weil derjenige Niedersachse ist, der neuer SPD-Chef wird, könnte Pistorius‘ Verzicht mit dessen Nominierung als neuer niedersächsischer Ministerpräsident verbunden sein. Er würde dann auf Olaf Lies treffen, der jüngst auf ein Angebot zum Wechsel in die Wirtschaft verzichtete – und damit wohl auch die Hoffnung verbunden hat, in der niedersächsischen SPD irgendwann mal einen weiteren Karriereschritt zu gehen.
