TagesKolumne #166: Hasenohren für Sigmar Gabriel??
Liebe Niedersachsen,
ich bin für die Ehe für alle, aber Öffentlich-Private-Partnerschaften lehne ich ab. Ich glaube, Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies denkt ähnlich. Bei der Ehe für alle nehme ich es an, bei ÖPP-Projekten hat Lies gestern noch einmal seine Zweifel bekundet. Das liegt auch daran, dass jeder Ehevertrag vermutlich besser und sicherer ist als fragwürdige ÖPP-Vereinbarungen. Und wenn eine Ehe in die Brüche geht, hat zumeist nicht der Steuerzahler den Schaden.
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Es gibt noch ein weiteres Argument gegen ÖPP: In einer Ehe kann zumeist einer der beiden Partner einigermaßen mit Geld umgehen (in meiner eigenen bin das dummerweise nicht ich). Bei Öffentlich-Privaten-Partnerschaften gibt es mittlerweile mehrere Beispiele dafür, dass sich dort gleich zwei finanzielle Analphabeten zusammentun – schlechte Voraussetzungen für eine solide Haushaltsführung.
Tür zu, Schlüssel nicht vergessen: Gestern war nicht nur die letzte Plenarsitzung in dieser Legislaturperiode. Es war auch die letzte Sitzung im provisorischen Landtag (Abschiedsfotos hier).
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Nach der Wahl wird dann, wenn nicht noch irgendwo ein Lautsprecher runterfällt oder ein großer Riss im Fußboden auftaucht, im renovierten Plenarsaal getagt. Landtagspräsident Bernd Busemann hat in dieser Legislaturperiode übrigens nur 43 Ordnungsrufe gezählt. In den beiden vorangegangenen Legislaturperioden waren es 112 und 97. Sollte etwa der provisorische Landtag disziplinierend auf die Abgeordneten gewirkt haben? Es könnte ein Druckmittel im renovierten Plenarsaal sein. Wenn es zu laut wird, ruft der künftige Präsident einfach: „Jetzt aber mal Ruhe, sonst gehen wir alle rüber ins Provisorium!“
Wenn ich in Hannover auf den Kröpcke gehe, hat noch nie jemand „Martin, Martin“ gerufen. Als SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gestern dorthin kam, riefen das unter den rund 2000 Menschen zumindest einige Wenige, aber immerhin. Auf der Bühne zeigte Schulz das Victory-Zeichen.
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Das steht in Deutschland normalerweise für einen Sieg, deshalb hätte ich mir die Geste für den Abend des 24. September aufgehoben. Sie kann aber laut Lexikon auch für die Zahl 2 oder Hasenohren stehen. Da man nicht davon ausgehen kann, dass Schulz bei der Bundestagswahl mit nur zwei Prozent zufrieden ist, gehe ich davon aus, dass er Sigmar Gabriel Hasenohren zeigen wollte – der stand allerdings gar nicht vor ihm. Und ob er noch hinter Schulz steht, weiß man auch nicht mehr so genau.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Wochenausklang
Martin Brüning
