TagesKolumne – rund um die Selbstauflösung des Landtags
Liebe Niedersachsen,
beim Vizepräsidenten des Landtags, Karl-Heinz Klare, liegen Selbstauflösungen des Parlaments irgendwie in der Familie. Klares Vater war 1970 Abgeordneter, als sich der niedersächsische Landtag auflöste. Gestern erlebte nun der CDU-Politiker Klare die Selbstauflösung des Landtags mit. Das nächste Familienmitglied hätte noch ein wenig Zeit. Wenn es mit den Selbstauflösungen in diesem Rhythmus weitergeht, ist die nächste erst im Jahr 2064 fällig.
Eine Überraschung gab es gestern auch. Von 135 Abgeordneten stimmten 134 für die Selbstauflösung. Nur die CDU-Abgeordnete Annette Schwarz stimmte mit Nein. Ich habe sie im Anschluss an die Sitzung nach ihren Beweggründen gefragt – ihre Antwort hören Sie hier im O-Ton:
https://soundcloud.com/user-385595761/hier-erklart-annette-schwarz-warum-sie-gegen-die-auflosung-des-landtags-stimmte
Dass Parteiüberläuferin Elke Twesten nach der Sitzung ihre Interviews ausgerechnet hinter dem Platz von Ex-Innenminister Uwe Schünemann gab, dürfte den Grünen gestern noch den Rest gegeben haben. Und auch was sie ins Mikro sagte, dürfte bei Rot-Grün nicht unbedingt auf Gefallen stoßen. Twesten las den Koalitionsfraktionen noch einmal kräftig die Leviten und rechnete mit deren Politik ab. Mehr zum Thema, inklusive einen O-Ton von Elke Twesten, finden Sie bei uns hier:
https://soundcloud.com/user-385595761/twesten-rechnet-noch-einmal-mit-rot-grun-ab
Ein Einzelfall ist laut Duden etwas, „was eine Ausnahme darstellt, was nicht die Regel ist“. Dass in den vergangenen zwei Jahren in Niedersachsen 107 Menschen unschuldig im Gefängnis landeten und danach Haftentschädigung bekamen, hat mich dann doch überrascht. Ganz schön viele „Einzelfälle“ möchte man meinen. Die Politik diskutiert derweil seit langem über die läppischen 25 Euro, die den Justizopfern pro Tag als immaterielle Entschädigung zustehen. Mehr zum Thema lesen Sie heute im Rundblick, einen kurzen Audio-Beitrag zum Thema hören Sie hier:
https://soundcloud.com/user-385595761/ziemlich-viele-einzelfalle-so-viele-menschen-sasen-unschuldig-im-gefangnis
CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann freute sich gestern über 5.000 Facebook-Fans, die ihm inzwischen folgen.
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SPD-Landeschef Stephan Weil hat dagegen schon mehr als 14.500 Facebook-Freunde gesammelt.
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Das will aber alles noch nichts heißen. Denn wer am 15. Oktober die Wahl gewinnen will, der braucht im übertragenen Sinne deutlich mehr als eine Million „Gefällt mir“-Daumen. Das sollte aber am besten mithilfe der üblichen Kreuze auf den Wahlzetteln geschehen – bitte jetzt keine dicken Daumen auf die Stimmzettel malen.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag
Martin Brüning
