Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin aus Beinhorn (Region Hannover), könnte Spitzenkandidatin der niedersächsischen CDU für die Europawahlen im Mai 2024 werden. Voraussetzung wäre, dass die 64-Jährige zum einen nicht neue Nato-Generalsekretärin wird (ein Amt, für das sie gegenwärtig im Gespräch ist) und zum anderen EU-weite Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) werden soll.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission | Foto: Europäische Union, 2023

Vor der Europawahl 2019 hatten die Parteienfamilien sich dafür entschieden, dass einer der Spitzenkandidaten im Wahlkampf später die EU-Kommission führen sollte. Es kam nach der Wahl dann nicht dazu, sondern von der Leyen wurde von den EU-Regierungschefs nominiert – wobei eine maßgebliche Rolle der französische Präsident Emmanuel Macron gespielt haben soll. Viel spricht jetzt aber dafür, dass es bei dem 2019 angepeilten System bleiben soll – und dieses jetzt aber auch tatsächlich durchgezogen werden soll.

Da in Deutschland CDU/CSU mit Landeslisten zur Europawahl antreten, hätte von der Leyens Nominierung Konsequenzen für die Wahl der niedersächsischen CDU-Landesliste zur Europawahl, die am 25. November 2023 stattfinden soll. Die bisherige Kommissionspräsidentin hätte als Vertreterin des CDU-Bezirks Hannover Platz eins, David McAllister (Bezirk Elbe-Weser) Rang zwei, Lena Düpont (Bezirk Lüneburg) Platz drei und Jens Gieseke (Bezirk Osnabrück-Emsland) Platz vier. Um Platz fünf könnte es Kampfabstimmungen verschiedener Bewerber und Bezirke geben. Wenn es in der Vergangenheit für die niedersächsische CDU gut bei Europawahlen lief, hatte sie sogar vier Mandate errungen – so 2009 und 2014.

Wahrscheinlicher ist aber bei einem bundesweiten Ergebnis unterhalb von 30 Prozent und einer unterdurchschnittlichen Wahlbeteiligung in Niedersachsen (es sind anders als in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz parallel keine Kommunalwahlen), dass die niedersächsische CDU maximal drei Sitze für das EU-Parlament holen kann. Von der Leyen dürfte aber ihr Mandat vermutlich nicht antreten, denn bei einer Bestätigung als EU-Kommissionspräsidentin würde sie aus dem Parlament ausscheiden – und bei einer Niederlage ihr Mandat wohl erst gar nicht antreten, wie in Parteikreisen spekuliert wird. Das hieße, dass von der niedersächsischen CDU-Landesliste sehr wahrscheinlich ein Kandidat nachrücken würde. Das könnte, sollte die CDU Niedersachsen nur drei Mandate holen, dann wohl Gieseke auf Listenplatz vier sein.