Björn Thümler, Wissenschaftsminister, lässt nach Informationen des Politikjournals Rundblick in seinem Ministerium derzeit fragwürdige Zulagengewährungen für Mitarbeiter der Studentenwerke überprüfen. Laut Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst können Angestellte unter bestimmten Voraussetzungen, etwa zur Deckung höherer Lebenshaltungskosten, bis zu zwei Stufen über ihrer eigentlichen Eingruppierung besoldet werden. Nun gibt es Zweifel, ob die Bedingungen eingehalten wurden.

Lässt Zulagen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Studentenwerke prüfen: Wissenschaftsminister Björn Thümler – Foto: MWK/C. Brauers

254 der insgesamt 1796 Mitarbeiter in den fünf Studentenwerken erhalten Zulagen, und zum Studentenwerk Hannover liegen bereits nähere Erkenntnisse vor. Demnach haben 33 Mitarbeiter Zulagen erhalten, weil man sie als Fachkräfte an den Arbeitgeber binden wollte. Diese sollen aber nicht tarifkonform gewesen sein. 11 weitere Zulagen beim Studentenwerk Hannover werden noch untersucht.

Wie es heißt, ist die Schwankungsbreite der zusätzlich gezahlten Bezüge enorm – sie liege zwischen 75 und 770 Euro monatlich. Die neue Geschäftsführung des hannoverschen Studentenwerks unter Michael Knüppel hatte Ende März den Verdacht geschöpft und die Überprüfung in Gang gesetzt, eine anwaltliche Stellungnahme bestätigte die Mutmaßungen. Das Studentenwerk Hannover hatte Anfang April die Zulagenzahlung gestoppt.