Bernd Busemann übernimmt Vorsitz der Parlamentarischen Vereinigung

Bernd Busemann (CDU), Landtagsvizepräsident, hat vor wenigen Wochen den Vorsitz der „Parlamentarischen Vereinigung Niedersachsen e.V.“ (PV) übernommen. In dieser Organisation wirken Landtagsabgeordnete, frühere Landtagsabgeordnete und einige dem Landtag besonders eng verbundene Personen zusammen, die PV hat etwa 200 Mitglieder. Schwerpunkt der Arbeit ist die Pflege des parlamentarischen Geistes und der Informationsaustausch zwischen den Parlamenten in Deutschland. So organisiert die Gruppe regelmäßige Gesprächskreise und Besuche von anderen Landtagen. Wie Busemann mitteilt, sollen verstärkt auch politische und wissenschaftliche Vorträge angeboten werden, das Leitmotto für 2022 sei darum „Demokratie gestalten und erhalten“. Der PV-Vorsitzende berichtet, er sei immer wieder beeindruckt davon, wie hoch das Einvernehmen der Mitglieder bei der Beurteilung von Grundsatzfragen sei – es herrsche jenseits der Parteigrenzen ein hohes Maß an Übereinstimmung in vielen Themen. Anfang November hatte der bisherige PV-Vorsitzende Ulrich Biel sein Amt abgegeben, dem neuen Vorstand gehören neben Busemann noch die frühere Sozialministerin Cornelia Rundt an, außerdem die frühere SPD-Abgeordnete Ulla Groskurt, die Grünen-Abgeordnete Eva Viehoff und der ehemalige Landtagsvizepräsident Hans-Werner Schwarz.