Kategorie: Finanzen

641 Millionen Euro weniger auf der Schuldenuhr

641 Millionen Euro weniger auf der Schuldenuhr

Bernhard Zentgraf, Präsident des Bundes der Steuerzahler (BdSt), hat in Gegenwart von Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) die Schuldenuhr des Landes umgestellt. Sie zeigt jetzt [...]
Steuerzahlerbund fordert: Pensionäre sollen nicht von höherem Beamtengehalt profitieren

Steuerzahlerbund fordert: Pensionäre sollen nicht von höherem Beamtengehalt profitieren

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler (BdSt) in Niedersachsen, Bernhard Zentgraf, hat die Politik zur Zurückhaltung bei den Pensionsausgaben ermahnt. Die bisher übliche [...]
Analyse belegt: Niedersachsens Kommunen stehen schlechter da als andere

Analyse belegt: Niedersachsens Kommunen stehen schlechter da als andere

Der frühere Bochumer Stadtkämmerer und Grünen-Politiker Manfred Busch hat in einem Finanz-Gutachten der rot-schwarzen Landesregierung kein gutes Zeugnis ausgestellt. Im [...]
Kreditaufnahmerechte bleiben im Etat obwohl viel weniger abgerufen wurde

Kreditaufnahmerechte bleiben im Etat obwohl viel weniger abgerufen wurde

Der große Batzen Geld, den das Land Niedersachsen nach den Landtagsbeschlüssen im vergangenen Jahr an neuen Krediten aufnehmen kann, wurde bisher nur zu einem Teil wirklich [...]
Haushaltsentwurf: Scharfe Kritik von Gewerkschaften und Verbänden

Haushaltsentwurf: Scharfe Kritik von Gewerkschaften und Verbänden

Die Haushaltsbeschlüsse der rot-schwarzen Regierung haben ein breites einhelliges Echo ausgelöst – und zwar mit einem klaren negativen Tenor. Der DGB-Landesvorsitzende Mehrdad [...]
Rot-Schwarz bremst die Ausgaben ab

Rot-Schwarz bremst die Ausgaben ab

Noch im vergangenen Jahr herrschte die Corona-Notlage, der Griff in die Kreditschatulle war verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Das wird in den nächsten beiden Jahren vermutlich [...]
Haushaltsklausur: Droht die Rotstiftpolitik?

Haushaltsklausur: Droht die Rotstiftpolitik?

Die Steuereinbrüche wegen der Corona-Krise haben längst nicht so tiefe Spuren hinterlassen, wie es die Pessimisten vermutet hatten. Damit schmälert sich nun auch das [...]
Der Landtag formt mit der Grundsteuer erstmals eigenes Steuermodell

Der Landtag formt mit der Grundsteuer erstmals eigenes Steuermodell

Die Mehrheiten sind gesichert, die Koalition steht geschlossen: Am Mittwoch hat eine Mehrheit von SPD und CDU im Landtag die Neuregelung der Grundsteuer von 2025 an beschlossen. [...]
Bisher wurden nicht mal ein Drittel der Corona-Kredite verbraucht

Bisher wurden nicht mal ein Drittel der Corona-Kredite verbraucht

Kurz vor dem Start der Haushaltsklausurtagung der Landesregierung kommen entlastende Signale aus der Statistik des Finanzministeriums. Von den 8,7 Milliarden Euro an neuen [...]
Neuer Plan für Braunschweigische Landessparkasse

Neuer Plan für Braunschweigische Landessparkasse

Ulrich Markurth, Oberbürgermeister von Braunschweig, hat gemeinsam mit seinem OB-Kollegen Frank Klingebiel (Salzgitter) und den Landräten von Wolfenbüttel (Christiana [...]