Inneres

Corona-Aufarbeitung (2): Verwaltung arbeitete schnell statt sauber und sät Misstrauen

Corona-Aufarbeitung (2): Verwaltung arbeitete schnell statt sauber und sät Misstrauen

Die Corona-Pandemie gilt als überwunden. Doch diese Phase mit ihren Unsicherheiten und ihren strengen Schutzmaßnahmen hat Wunden hinterlassen. Menschen wurden persönlich [...]
Beamten-Beurteilung nur alle vier Jahre? Berufsverbände reagieren irritiert

Beamten-Beurteilung nur alle vier Jahre? Berufsverbände reagieren irritiert

Die geplante Überarbeitung der Beurteilungsregeln des Landes weckt teilweise Misstrauen bei Gewerkschaften und Berufsverbänden. Die Landesregierung hatte – wie berichtet – [...]
Land bietet „Notfall-Monitor“ an und rät zu Warn-Apps

Land bietet „Notfall-Monitor“ an und rät zu Warn-Apps

Die Zeiten waren schon mal ruhiger und friedlicher. Es gibt seit einigen Jahren verstärkt Großwetterereignisse wie Stürme und Hochwasser, auch Dürreperioden sind keine [...]
„Die EU ist ein Global Payer, noch kein Global Player“: Bernd Lange und David McAllister im Interview

„Die EU ist ein Global Payer, noch kein Global Player“: Bernd Lange und David McAllister im Interview

Sie gehören zu den einflussreichsten Politikern im EU-Parlament, verstehen sich gut und stammen beide aus Niedersachsen. Der Burgdorfer Bernd Lange (SPD), Vorsitzender des [...]
Sinneswandel bei Oldenburgs Polizeipräsidenten Johann Kühme: Ruhestand verschoben

Sinneswandel bei Oldenburgs Polizeipräsidenten Johann Kühme: Ruhestand verschoben

Johann Kühme, Polizeipräsident von Oldenburg, soll nun doch bis zu seiner regulären Altersgrenze Ende März 2024 im Amt bleiben. Im September hatte er beantragt, vorzeitig aus [...]
Rot-Grün und CDU wetteifern mit Anträgen gegen Judenhass und Rassismus

Rot-Grün und CDU wetteifern mit Anträgen gegen Judenhass und Rassismus

Die aktuelle Lage ist angespannt, auch in Niedersachsen. Wie Landespolizeidirektor Ralf Leopold am Donnerstag im Landtags-Innenausschuss erklärte, verzeichnen die Behörden seit [...]
GdP fordert Sondervermögen für die Polizei in Niedersachsen in Höhe von 500 Millionen Euro

GdP fordert Sondervermögen für die Polizei in Niedersachsen in Höhe von 500 Millionen Euro

Kevin Komolka, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), fordert ein neues „Sondervermögen für die Polizei“ in Höhe von 500 Millionen Euro. Das Geld dafür [...]
Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber: Landesregierung warnt vor Optimismus

Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber: Landesregierung warnt vor Optimismus

Die Bundesregierung und viele Landesregierungen pochen auf eine Trendwende in der Asylpolitik. Die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, die kein Bleiberecht haben, soll [...]
SPD-Fraktionschef Tonne fordert hartes Durchgreifen gegen antijüdische Gewalt

SPD-Fraktionschef Tonne fordert hartes Durchgreifen gegen antijüdische Gewalt

Grant Hendrik Tonne, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, hat sich entsetzt gezeigt über die Zunahme der Gewalt gegen jüdische Organisationen und Einrichtungen. Seit dem [...]