Inneres

Kommunalwahl in Quakenbrück könnte wiederholt werden

Kommunalwahl in Quakenbrück könnte wiederholt werden

Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl in Quakenbrück, das zur Samtgemeinde Artland gehört, können möglicherweise zu einer Wiederholung der Wahl führen. Der Rat will darüber [...]
Kriminalbeamte und Richter: Rot-grünes Polizeigesetz ist praxisfern

Kriminalbeamte und Richter: Rot-grünes Polizeigesetz ist praxisfern

Der rot-grüne Entwurf für die Änderung des Polizeigesetzes stößt bei Polizeipraktikern und Juristen auf heftige Gegenwehr. Der Landesvorsitzende des Bundes der [...]
So reagieren Politik und Wirtschaft auf die Trump-Wahl

So reagieren Politik und Wirtschaft auf die Trump-Wahl

Die Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten treib auch Politik und Wirtschaft in Niedersachsen um. „Die Wahl bereitet mir große Sorgen“, erklärte Ministerpräsident [...]
Freier Zugang für Radikale in den öffentlichen Dienst?

Freier Zugang für Radikale in den öffentlichen Dienst?

Das Ziel ist klar: Rot-Grün will mit eigenen dunklen Flecken in der Vergangenheit aufräumen – und sich vom „Radikalenerlass“ distanzieren. Öffnet die Landtagsmehrheit [...]
Wirbel um Partnerschaft mit der Türkei

Wirbel um Partnerschaft mit der Türkei

Der CDU-Abgeordnete Dirk Toepffer vermisst von der Landesregierung ein klares Signal der Distanzierung zu den aktuellen diktatorischen Tendenzen des türkischen Staatspräsidenten [...]
Kein ausreichender Anreiz für neue Beamte?

Kein ausreichender Anreiz für neue Beamte?

Unternimmt das Land genug, um in den kommenden Jahren noch genügend geeignete Bewerber für den öffentlichen Dienst zu gewinnen? Diese Frage bekommt jetzt eine neue Brisanz, [...]
Sollen Einbrecher künftig leichter abgehört werden können?

Sollen Einbrecher künftig leichter abgehört werden können?

In den Innenministerien der Bundesländer reifen offenbar Pläne, die Möglichkeiten der Polizei im Kampf gegen die Einbruchskriminalität zu verstärken. Auf eine Frage von [...]
Justizministerium will im Streit um Widerspruchsverfahren schlichten

Justizministerium will im Streit um Widerspruchsverfahren schlichten

Ein heftiger Streit zwischen der rot-grünen Regierungskoalition und den Kommunalverbänden verzögert nun die eigentlich noch für dieses Jahr geplante Verabschiedung des [...]
Thümler kritisiert Feiern zum 70. Geburtstag Niedersachsens

Thümler kritisiert Feiern zum 70. Geburtstag Niedersachsens

Das wissenschaftliche Kolloquium, mit dem die Landesregierung, der Landtag und die Volkswagenstiftung an den 70. Geburtstag Niedersachsens am Dienstag erinnert hatten, ist im [...]