Inneres

GdP fordert Schulungen für Polizisten

GdP fordert Schulungen für Polizisten

Vor einem Jahr, am 17. November 2015, wurde das Fußball-Länderspiel in Hannover abgesagt. Es hatte Hinweise auf einen möglichen Terroranschlag gegeben – dies war nur vier [...]
Islamismus-Ausschuss verhakt sich im Streit über Zeugen-Aussagen

Islamismus-Ausschuss verhakt sich im Streit über Zeugen-Aussagen

Im Islamismus-Untersuchungsausschuss des Landtags zeichnet sich bisher nicht ab, dass Rot-Grün auf der einen und CDU/FDP auf der anderen Seite zu einer gedeihlichen Form der [...]
Landesregierung rudert beim  Polizeigesetz zurück

Landesregierung rudert beim Polizeigesetz zurück

Soll ein Polizist künftig, wenn er spontan verdächtige Personen kontrollieren will, vorher den Vorgesetzten fragen müssen? So war es bisher im Entwurf des Polizeigesetzes [...]
Kommunalwahl in Quakenbrück könnte wiederholt werden

Kommunalwahl in Quakenbrück könnte wiederholt werden

Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl in Quakenbrück, das zur Samtgemeinde Artland gehört, können möglicherweise zu einer Wiederholung der Wahl führen. Der Rat will darüber [...]
Kriminalbeamte und Richter: Rot-grünes Polizeigesetz ist praxisfern

Kriminalbeamte und Richter: Rot-grünes Polizeigesetz ist praxisfern

Der rot-grüne Entwurf für die Änderung des Polizeigesetzes stößt bei Polizeipraktikern und Juristen auf heftige Gegenwehr. Der Landesvorsitzende des Bundes der [...]
So reagieren Politik und Wirtschaft auf die Trump-Wahl

So reagieren Politik und Wirtschaft auf die Trump-Wahl

Die Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten treib auch Politik und Wirtschaft in Niedersachsen um. „Die Wahl bereitet mir große Sorgen“, erklärte Ministerpräsident [...]
Freier Zugang für Radikale in den öffentlichen Dienst?

Freier Zugang für Radikale in den öffentlichen Dienst?

Das Ziel ist klar: Rot-Grün will mit eigenen dunklen Flecken in der Vergangenheit aufräumen – und sich vom „Radikalenerlass“ distanzieren. Öffnet die Landtagsmehrheit [...]
Wirbel um Partnerschaft mit der Türkei

Wirbel um Partnerschaft mit der Türkei

Der CDU-Abgeordnete Dirk Toepffer vermisst von der Landesregierung ein klares Signal der Distanzierung zu den aktuellen diktatorischen Tendenzen des türkischen Staatspräsidenten [...]
Kein ausreichender Anreiz für neue Beamte?

Kein ausreichender Anreiz für neue Beamte?

Unternimmt das Land genug, um in den kommenden Jahren noch genügend geeignete Bewerber für den öffentlichen Dienst zu gewinnen? Diese Frage bekommt jetzt eine neue Brisanz, [...]