Kategorie: Inneres

Unruhige Zeiten für OB Onay in Hannover

Unruhige Zeiten für OB Onay in Hannover

Der hannoversche Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) bekommt nach einer langen Phase der relativen Harmonie im Rat nun verstärkt Gegenwind zu spüren. Der Ton ist auch [...]
Warum die Reform der Landtags-Wahlkreise so schwer fällt

Warum die Reform der Landtags-Wahlkreise so schwer fällt

Die Mahnung des unabhängigen „Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes“ (GBD) Ende Mai hatte es in sich: In einer öffentlichen Sitzung des Innenausschusses betonte eine [...]
Härtefallkommission berichtet über Tätigkeit

Härtefallkommission berichtet über Tätigkeit

Boris Pistorius, Innenminister, hat den aktuelle Bericht der Härtefallkommission entgegengenommen. Das Gremium befindet über Fälle von Menschen, die eigentlich abgeschoben [...]
Pistorius setzt im Katastrophenfall auf Sirenen

Pistorius setzt im Katastrophenfall auf Sirenen

Boris Pistorius, niedersächsischer Innenminister, wirbt für die Renaissance der analogen Sirenen, die bis in die achtziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts fast in jedem Dorf [...]
Polizei und Justiz wollen kriminellen Clan-Mitgliedern die Autos wegnehmen

Polizei und Justiz wollen kriminellen Clan-Mitgliedern die Autos wegnehmen

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) und Innenminister Boris Pistorius (SPD) demonstrieren die Stärke des Rechtsstaates gegenüber kriminellen Clans. Bei der [...]
Hochwasserkatastrophe in NRW schreckt auch Katastrophenschutz-Planer in Hannover auf

Hochwasserkatastrophe in NRW schreckt auch Katastrophenschutz-Planer in Hannover auf

Mehrere Menschen, darunter zwei Feuerwehrleute, sind im Hochwasser gestorben, etliche Hausbewohner warteten gestern auf ihren Dächern noch auf eine Evakuierung – und in 50.000 [...]
Rockergruppierung verboten

Rockergruppierung verboten

Boris Pistorius, Innenminister, hat darauf hingewiesen, dass vom Verbot der Rockergruppierung „Bandidos“ durch den Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auch drei [...]
Bürgerbeteiligung statt Bürgerentscheide?

Bürgerbeteiligung statt Bürgerentscheide?

Soll man die Verantwortung für kommunale Entscheidungen stärker in die Hand der Bürger legen – und, wenn ja, wie soll das am besten geschehen? Dazu hat Prof. Arne Pautsch, [...]
Limburg kritisiert Verfassungsschutz-Novelle

Limburg kritisiert Verfassungsschutz-Novelle

Helge Limburg, Grünen-Innenpolitiker, hat die gestern im Landtag beschlossene Novelle des Verfassungsschutzgesetzes scharf kritisiert. Beschlossen wurde von der SPD/CDU-Mehrheit, [...]
Große Koalition ringt um Profil des Friedland-Museums

Große Koalition ringt um Profil des Friedland-Museums

Das Museum am Grenzdurchgangslager Friedland (Kreis Göttingen) soll erweitert werden – das ist ein Anliegen, das im Landtag parteiübergreifend breite Zustimmung erntet. Aber [...]