Ende September rechnete Bundeskanzlerin Angela Merkel (wie so häufig in diesem Jahr) in einer Pressekonferenz den anwesenden Journalisten etwas vor. Das Ergebnis bestürzte damals viele, denn die Kanzlerin warnte vor 19.200 täglichen Corona-Neuinfektionen – bis Weihnachten.

Seit gestern ist nun belegt: Die Rechnung stimmte nicht, wir waren alle gemeinsam noch viel schneller. Das Robert-Koch-Institut meldete 19.990 Neuinfektionen bundesweit, in Niedersachsen waren es 1.423 neue Fälle. Und das, obwohl Weihnachten noch rund 7 Wochen entfernt ist.

In der Corona-Politik des Landes erleben wir demnächst vielleicht eine Kehrtwende. Weicht die reine Verordnungspolitik bald einem ordentlichen parlamentarischen Verfahren? CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer hatte kürzlich die Oppositionsfraktionen per Pressemitteilung dazu aufgefordert, sich stärker bei der konkreten Ausgestaltung der Corona-Regeln einzubringen – und nicht nur darüber zu klagen, dass sie nicht gefragt werden.

Die Grünen-Landtagsfraktionsvorsitzende Julia Hamburg und ihr parlamentarischer Geschäftsführer Helge Limburg reagieren nun und haben gestern einen Vorstoß vorgestellt, der die übrigen Fraktionen im Landtag zumindest in Zugzwang setzen dürfte. Statt wie üblich maximal zwei Entschließungsanträge pro Landtagsplenum einzubringen, kommen die Grünen nun mit zehn Anträgen daher – allesamt zu Einzelmaßnahmen der Corona-Verordnung.

Auf dem Wunschzettel der Grünen stehen so Dinge wie ein Ausflug in Zoos und Tierparks. Oder ein ganzer Stapel Bücher – in Form von offenen Bibliotheken. Im Landtagsplenum kommende Woche wird sich zeigen, on Dirk (Santa Claus) Toepffer und Hanne (Christkindl) Modder bereit sind, diese vorweihnachtlichen Vorschläge anzunehmen.

Rundblick online

McAllister hofft auf neue Impulse durch Joe Biden

Die Wahlen in den USA sind gelaufen, der Sieger steht noch nicht fest: Einer der profiliertesten deutschen Außenpolitiker, der Europaabgeordnete David McAllister (CDU), hofft auf Verbesserungen der deutsch-amerikanischen Beziehungen – aber er warnt auch vor zu hohen Erwartungen. Interview lesen

Von ganz anderer Natur sind da die Wünsche des niedersächsischen Flüchtlingsrates. Dort sorgt man sich nämlich um die Lage all derer, die sich derzeit nicht in die Sicherheit der eigenen vier Wände zurückziehen können. Es geht um Menschen, denen diese vier Wände schlichtweg fehlen: Geflüchtete, Obdachlose oder Werkvertragsarbeiter.

Diese sollen künftig zum Schutz vor Corona sicherer untergebracht werden, am besten in Einzel- und nicht mehr in Gruppenunterkünften. Den Forderungen des Flüchtlingsrates schließt sich auch die Landtags-Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe an. Mehr dazu heute im Politikjournal Rundblick.

Um die Unterbrechung einer anderen Infektionskette sorgt sich derweil Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU). Die „afrikanische Schweinepest“ (ASP) ist auf dem Vormarsch, auch wenn die Elbe derzeit noch ein natürlicher Schutzwall ist. Doch was passiert, wenn die ASP in Niedersachsen ankommt?

Wichtigste Präventionsmaßnahme ist zurzeit die vermehrte Jagd auf Wildschweine. Angesichts der bereits grassierenden Vogelgrippe sollten niedersächsische Haushalte vielleicht dazu übergehen, an Heiligabend Wild(schwein) statt Gans aufzutischen…

Ich wünsche Ihnen einen besinnlichen Freitag

Niklas Kleinwächter