Parteitage müssen weiter verschoben werden
Regierungssprecherin Anke Pörksen hat auf die Schwierigkeiten der Planung von Großveranstaltungen, etwa auch Partei- und Verbandstagungen, für den Spätsommer, Herbst und Winter hingewiesen. Zunächst sind diese bis Ende August untersagt, wobei sich „gewählte Gremien von Körperschaften, Vereinen und Initiativen“ sich schon versammeln dürften – das kann wohl auch für Parteien gelten.
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Pörksen sagte, dass die politischen Kräfte diese Ausnahme aber sehr zurückhaltend nutzten, da ja deutlich werde, wie groß die Gefahr einer Verletzung von Abstandsregeln gerade bei Veranstaltungen mit vielen Teilnehmern sei.
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Auf Bundesebene wird nun diskutiert, ob Großveranstaltungen bis Ende Oktober weiter untersagt werden sollten. Das würde aber heißen, manche schon verschobene Parteitage noch weiter hinauszögern zu müssen. So will die niedersächsische SPD nach bisherigem Plan den für April geplanten Landesparteitag mit Vorstandswahl auf den 24. Oktober verschieben.
