Kommunen verlangen gleichmäßige Verteilung von Streusalz

Kommunen verlangen gleichmäßige Verteilung von Streusalz

(rb) Hannover. Die seit nunmehr zwei Monaten anhaltende Frostperiode hat in vielen Städten und Gemeinden das Salz knapp werden lassen. Drehten sich die Diskussionen zunächst [...]
Bundesratssitzung mit vielen Reprisen

Bundesratssitzung mit vielen Reprisen

(rb) Berlin/Hannover. Zahlreiche Initiativen aus den Bundesländern stehen an diesem Freitag auf der 61 Punkte umfassenden Tagesordnung der ersten Plenarsitzung des Bundesrates im [...]
Die niedersächsische SPD stellt sich neu auf

Die niedersächsische SPD stellt sich neu auf

(rb) Hannover. Die niedersächsische SPD will sich in den kommenden Monaten im Rahmen eines „Modernisierungsprozesses“ weitgehend neu aufstellen. Das soll sowohl inhaltliche [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) In der Hochschulabteilung des Wissenschaftsministeriums ist Regierungsdirektor Nittscher Referatsleiter 25 (Ausbildungsförderung, Studentische Angelegenheiten, [...]
Am Rande: „Hartz IV“ muss bleiben

Am Rande: „Hartz IV“ muss bleiben

(rb) Titel und Namen sind nicht nur Schall und Rauch, sondern haben vielfältige Funktionen, die leicht unterschätzt werden. Nie war es so deutlich wie nach dem aktuellen [...]
Kommunen lehnen Erhöhung der Regelsätze strikt ab

Kommunen lehnen Erhöhung der Regelsätze strikt ab

(rb) Hannover. Die kommunalen Spitzenverbände haben das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz IV-Regelsätzen begrüßt, weil es Rechtsklarheit für die Herleitung [...]
Mehr Kampfgeist

Mehr Kampfgeist

(rb) Mangelnde Rückendeckung für Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler auch der eigenen Parteifreunde hat der Vorsitzende des Hartmannbundes, Prof. Dr. Kuno Winn, in [...]
Viel Zustimmung zum Hartz IV-Urteil

Viel Zustimmung zum Hartz IV-Urteil

(rb) Hannover. Landesregierung und Sozialverbände haben das Hartz IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Mindestbedarf für Kinder begrüßt. Sozialministerin Mechthild [...]
Internetpornografie: Löschen statt Stoppschild

Internetpornografie: Löschen statt Stoppschild

(rb) Berlin/Hannover. Das von der früheren Bundesfamilien- und jetzigen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen initiierte Gesetz der damaligen schwarz-roten Bundesregierung [...]