In Kürze

In Kürze

(rb) Im Vorfeld der Ältestenratssitzung des Landtags am Dienstag hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, am Montag vor „zu hohen Erwartungen“ gewarnt. [...]
Landeshaushalte 2009 und 2010 sind nicht verfassungswidrig

Landeshaushalte 2009 und 2010 sind nicht verfassungswidrig

(rb) Bückeburg/Hannover. Nach dem Urteil des Staatsgerichtshofs zur letztlich erfolglosen Klage von SPD und Grünen gegen die Landeshaushalte 2009 und 2010 hat Finanzminister [...]
Kommunen sollen über Autokennzeichen selbst entscheiden

Kommunen sollen über Autokennzeichen selbst entscheiden

(rb) Hannover. In die Debatte um die von den Ordnungsämtern in den Landkreisen und kreisfreien Städten vergebenen Autokennzeichen, die im Verwaltungsdeutsch [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Ministerialrätin Corinna Kuhny, in der Abteilung 4 (Vermögen und Finanzierungen) des Finanzministeriums Leiterin des Referats 46 (Beteiligungsmanagement und [...]
Kommentar: Ohne Merkel?

Kommentar: Ohne Merkel?

(rb) Peer Steinbrück, der zu Teilen der SPD wie die Faust aufs linke Partei-Auge passt, wird nicht müde in der Versicherung, eine Zusammenarbeit mit der Bundeskanzlerin komme [...]
Journalisten sind Geheimnisträger 2. Klasse

Journalisten sind Geheimnisträger 2. Klasse

(rb) Hannover/Karlsruhe. Journalisten sollen nicht mehr den selben Schutz als Berufsgeheimnisträger genießen wie Abgeordnete oder Rechtsanwälte. Auf diese aktuelle Entscheidung [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben einen Entschließungsantrag auf den Weg gebracht, um die Bekämpfung des Analphabetismus voranzutreiben. Darin bitten die [...]
Ministerpräsidenten streben „erfolgreiches“ NPD-Verbotsverfahren an

Ministerpräsidenten streben „erfolgreiches“ NPD-Verbotsverfahren an

(rb) Berlin/Hannover. Während der in Berlin tagenden Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) haben sich die Länderchefs für „ein erfolgreiches NPD-Verbotsverfahren“ [...]
Sander: Erkundung kann 2013 abgeschlossen sein

Sander: Erkundung kann 2013 abgeschlossen sein

(rb) Hannover. Umweltminister Hans-Heinrich Sander hat sich gegen ein vorzeitiges Moratorium bei der Erkundung des Gorlebener Salzstocks ausgesprochen. Er sieht darin keinen [...]