16. Dez 2011 Archiv RB+ Ministerpräsidenten streben „erfolgreiches“ NPD-Verbotsverfahren an (rb) Berlin/Hannover. Während der in Berlin tagenden Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) haben sich die Länderchefs für „ein erfolgreiches NPD-Verbotsverfahren“ [...]
16. Dez 2011 Archiv RB+ Sander: Erkundung kann 2013 abgeschlossen sein (rb) Hannover. Umweltminister Hans-Heinrich Sander hat sich gegen ein vorzeitiges Moratorium bei der Erkundung des Gorlebener Salzstocks ausgesprochen. Er sieht darin keinen [...]
16. Dez 2011 Archiv RB+ Geteiltes Echo auf Inklusionsgesetzentwurf der Regierungsfraktionen (rb) Hannover. Die Anhörung zum Inklusionsgesetzentwurf von CDU und FDP im Kultusausschuss des Landtags hat gezeigt, dass die Regierungsfraktionen erheblich nachbessern müssten, [...]
16. Dez 2011 Archiv RB+ Zur Person: Eckart Spoo (rb) Nun also auch er. Am 19. Dezember wird Eckart Spoo 75 Jahre alt. Er ist ein unbeirrbarer Klassenkämpfer, der sich journalistischer Methoden bedient, oder, wenn einer so [...]
16. Dez 2011 Archiv RB+ Sander: Lage der FDP bedrückend (rb) Hannover. Als bedrückend bezeichnete Umweltminister Hans-Heinrich Sander am Donnerstag die Lage seiner Partei und spart dabei auch nicht mit Kritik an der aktuellen [...]
16. Dez 2011 Archiv RB+ „Koordinierungsstelle Restrukturierung“ wird eingerichtet (rb) Hannover. Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat am Donnerstag die Pläne für eine „Koordinierungsstelle Restrukturierung“ vorgestellt. Sie soll dabei helfen, [...]
16. Dez 2011 Archiv RB+ In Kürze (rb) Die durchschnittliche Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen hat im laufenden Schulhalbjahr rechnerisch 101,8 Prozent erreicht. Dieser [...]
15. Dez 2011 Archiv RB+ Bundesrats-Endspurt mit langer Tagesordnung (rb) Hannover/Berlin. Volles Programm im Bundesrat an diesem Freitag: 65 Punkte stehen auf der Tagesordnung der letzten Sitzung der Länderkammer in diesem Jahr. Weitere fünf [...]
15. Dez 2011 Archiv RB+ Wahlbrink: Kurswert des Datenschutzes wächst (rb) Hannover. Der politische Kurswert des Datenschutzes ist gestiegen. Das gilt nach Meinung des niedersächsischen Datenschutzbeauftragten, Joachim Wahlbrink, vor allem für den [...]