Ministerpräsidenten streben „erfolgreiches“ NPD-Verbotsverfahren an

Ministerpräsidenten streben „erfolgreiches“ NPD-Verbotsverfahren an

(rb) Berlin/Hannover. Während der in Berlin tagenden Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) haben sich die Länderchefs für „ein erfolgreiches NPD-Verbotsverfahren“ [...]
Sander: Erkundung kann 2013 abgeschlossen sein

Sander: Erkundung kann 2013 abgeschlossen sein

(rb) Hannover. Umweltminister Hans-Heinrich Sander hat sich gegen ein vorzeitiges Moratorium bei der Erkundung des Gorlebener Salzstocks ausgesprochen. Er sieht darin keinen [...]
Geteiltes Echo auf Inklusionsgesetzentwurf der Regierungsfraktionen

Geteiltes Echo auf Inklusionsgesetzentwurf der Regierungsfraktionen

(rb) Hannover. Die Anhörung zum Inklusionsgesetzentwurf von CDU und FDP im Kultusausschuss des Landtags hat gezeigt, dass die Regierungsfraktionen erheblich nachbessern müssten, [...]
Zur Person: Eckart Spoo

Zur Person: Eckart Spoo

(rb) Nun also auch er. Am 19. Dezember wird Eckart Spoo 75 Jahre alt. Er ist ein unbeirrbarer Klassenkämpfer, der sich journalistischer Methoden bedient, oder, wenn einer so [...]
Sander: Lage der FDP bedrückend

Sander: Lage der FDP bedrückend

(rb) Hannover. Als bedrückend bezeichnete Umweltminister Hans-Heinrich Sander am Donnerstag die Lage seiner Partei und spart dabei auch nicht mit Kritik an der aktuellen [...]
„Koordinierungsstelle Restrukturierung“ wird eingerichtet

„Koordinierungsstelle Restrukturierung“ wird eingerichtet

(rb) Hannover. Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat am Donnerstag die Pläne für eine „Koordinierungsstelle Restrukturierung“ vorgestellt. Sie soll dabei helfen, [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Die durchschnittliche Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen hat im laufenden Schulhalbjahr rechnerisch 101,8 Prozent erreicht. Dieser [...]
Bundesrats-Endspurt mit langer Tagesordnung

Bundesrats-Endspurt mit langer Tagesordnung

(rb) Hannover/Berlin. Volles Programm im Bundesrat an diesem Freitag: 65 Punkte stehen auf der Tagesordnung der letzten Sitzung der Länderkammer in diesem Jahr. Weitere fünf [...]
Wahlbrink: Kurswert des Datenschutzes wächst

Wahlbrink: Kurswert des Datenschutzes wächst

(rb) Hannover. Der politische Kurswert des Datenschutzes ist gestiegen. Das gilt nach Meinung des niedersächsischen Datenschutzbeauftragten, Joachim Wahlbrink, vor allem für den [...]