In Kürze

In Kürze

(rb) Die von der EU geplante Gesetzesänderung zu Haftungs- und Sicherheitsfragen bei Ölbohrplattformen wird von der FDP-Landtagsfraktion ausdrücklich begrüßt, insbesondere [...]
Zum Tage: Jahrestage

Zum Tage: Jahrestage

(rb) Als der damalige Ministerpräsident Christian Wulff vor einem Jahr sein Kabinett neu aufstellte und nahezu die Hälfte seiner MinisterInnen durch neue Persönlichkeiten [...]
EU prüft Verwaltungslasten durch Richtlinien

EU prüft Verwaltungslasten durch Richtlinien

(rb) Hannover/Brüssel. Die sogenannte „Hochrangige Gruppe unabhängiger Interessenträger im Bereich Verwaltungslasten“ (HLG) der EU-Kommission prüft derzeit Hinweise des [...]
Kommunalfinanzen: Niedersachsen nicht mit NRW vergleichbar

Kommunalfinanzen: Niedersachsen nicht mit NRW vergleichbar

(rb) Hannover. Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen (NRW) sind in finanzpolitischer Hinsicht nur sehr begrenzt miteinander vergleichbar. Das gilt auch und besonders für die [...]
Brückenjahr soll dauerhaftes Angebot werden

Brückenjahr soll dauerhaftes Angebot werden

(rb) Hannover. Kultusminister Dr. Bernd Althusmann will die regionale Gestaltung des Übergangs zwischen Kindergarten und Grundschule, das sogenannte Brückenjahr, aufgrund der [...]
Starke Zunahme der stationären Pflege

Starke Zunahme der stationären Pflege

(rb) Hannover. Niedersachsen liegt bei der sogenannten Pflegequote – Anteil der Pflegebedürftigen an der Gesamtbevölkerung – mit 3,23 im Mittelfeld der Bundesländer. Nach [...]
Kommentar: Schafft sich die SPD ab?

Kommentar: Schafft sich die SPD ab?

(rb) Die Sozialdemokraten sind in einem Zustand, der fast Mitleid erregen könnte, wenn er nicht zugleich auch recht folgerichtig wäre. In Baden-Württemberg haben sie sich dem [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) In der Agrarabteilung des Landwirtschaftsministeriums wird dem stellvertretenden Abteilungsleiter und Leiter des Referats 106, Dr. Cord Stoyke, ein außertarifliches Entgelt [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Sozialministerin Aygül Özkan bekommt ein Jahr nach Amtsantritt vom Sozialverband (SoVD) in Niedersachsen kein berauschendes Zeugnis. Zwar wird ihr bescheinigt, dass sie [...]