27. Apr 2011 Archiv RB+ In Kürze (rb) Die von der EU geplante Gesetzesänderung zu Haftungs- und Sicherheitsfragen bei Ölbohrplattformen wird von der FDP-Landtagsfraktion ausdrücklich begrüßt, insbesondere [...]
27. Apr 2011 Archiv RB+ Zum Tage: Jahrestage (rb) Als der damalige Ministerpräsident Christian Wulff vor einem Jahr sein Kabinett neu aufstellte und nahezu die Hälfte seiner MinisterInnen durch neue Persönlichkeiten [...]
27. Apr 2011 Archiv RB+ EU prüft Verwaltungslasten durch Richtlinien (rb) Hannover/Brüssel. Die sogenannte „Hochrangige Gruppe unabhängiger Interessenträger im Bereich Verwaltungslasten“ (HLG) der EU-Kommission prüft derzeit Hinweise des [...]
26. Apr 2011 Archiv RB+ Kommunalfinanzen: Niedersachsen nicht mit NRW vergleichbar (rb) Hannover. Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen (NRW) sind in finanzpolitischer Hinsicht nur sehr begrenzt miteinander vergleichbar. Das gilt auch und besonders für die [...]
26. Apr 2011 Archiv RB+ Brückenjahr soll dauerhaftes Angebot werden (rb) Hannover. Kultusminister Dr. Bernd Althusmann will die regionale Gestaltung des Übergangs zwischen Kindergarten und Grundschule, das sogenannte Brückenjahr, aufgrund der [...]
26. Apr 2011 Archiv RB+ Starke Zunahme der stationären Pflege (rb) Hannover. Niedersachsen liegt bei der sogenannten Pflegequote – Anteil der Pflegebedürftigen an der Gesamtbevölkerung – mit 3,23 im Mittelfeld der Bundesländer. Nach [...]
26. Apr 2011 Archiv RB+ Kommentar: Schafft sich die SPD ab? (rb) Die Sozialdemokraten sind in einem Zustand, der fast Mitleid erregen könnte, wenn er nicht zugleich auch recht folgerichtig wäre. In Baden-Württemberg haben sie sich dem [...]
26. Apr 2011 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) In der Agrarabteilung des Landwirtschaftsministeriums wird dem stellvertretenden Abteilungsleiter und Leiter des Referats 106, Dr. Cord Stoyke, ein außertarifliches Entgelt [...]
26. Apr 2011 Archiv RB+ In Kürze (rb) Sozialministerin Aygül Özkan bekommt ein Jahr nach Amtsantritt vom Sozialverband (SoVD) in Niedersachsen kein berauschendes Zeugnis. Zwar wird ihr bescheinigt, dass sie [...]