12. Okt 2009 Archiv RB+ Kommentar: Zwischen Gewicht und Funktion (rb) Einige Bosheit könnte zu der Formulierung verführen, die Union führe gegenwärtig Koalitionsverhandlungen mit ihrem rechten Flügel in Gestalt der Freien Demokraten. Aber [...]
12. Okt 2009 Archiv RB+ Zahl der Grundsicherungsempfänger steigt kontinuierlich an (rb) Hannover. Um sechs Prozent auf 83 260 hat sich die Zahl der Empfänger von Grundsicherung zum Stichtag 31.12.2008 gegenüber dem Vorjahr erhöht. Damit hat sich nach Angaben [...]
12. Okt 2009 Archiv RB+ In Kürze (rb) Die niedersächsische Samtgemeinde Oberharz hat im Streit um ihren Namen mit der geplanten Einheitsgemeinde Oberharz in Sachsen-Anhalt vor Gericht eine Niederlage erlitten. [...]
09. Okt 2009 Archiv RB+ Grüne: Medienpauschale statt Rundfunkgebühr (rb) Hannover. Die niedersächsischen Landtagsgrünen haben einen erneuten Vorstoß für eine „Mediengebühr“ pro Haushalt gemacht, die die geräteabhängige Rundfunkgebühr [...]
09. Okt 2009 Archiv RB+ Kommunale Eigenbetriebe bekommen die Wahl (rb) Hannover. Das Innenministerium hat einen Verordnungsentwurf über Eigenbetriebe und andere prüfungspflichtige Einrichtungen der Kommunen vorgelegt, mit dem ein Wahlrecht der [...]
09. Okt 2009 Archiv RB+ Leichter Anstieg der Kurzarbeit (rb) Hannover. Im September sind bei den Agenturen für Arbeit in Niedersachsen mehr Anzeigen zur Kurzarbeit eingegangen als im August. Nach den vorläufigen Zahlen stellten 567 [...]
09. Okt 2009 Archiv RB+ In Kürze (rb) Die der FDP politisch nicht gerade nahestehende Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen (KDV) hat ihre Mitglieder dazu [...]
09. Okt 2009 Archiv RB+ Kommentar: Scherbengericht (rb) Europa funktioniert gelegentlich gut, solange es nicht ans Kleingedruckte und um spezielle nationale Egoismen geht. Ist das der Fall, ist der Europa-Gedanke schnell [...]
09. Okt 2009 Archiv RB+ Amtliches Wahlergebnis liegt vor (rb) Hannover. Landeswahlleiter Volker Homuth hat nach einer Sitzung des Landeswahlausschusses am Donnerstag das endgültige amtliche Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl [...]