Zu Sache: Pyrmonter Erklärung

Zu Sache: Pyrmonter Erklärung

(rb) Als Reaktion auf die Vielzahl kommunalpolitischer Initiativen der Landesregierung in den letzten Jahren hat das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages (NST) den [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Der ehrenamtliche Vorstand der Niedersächsischen Aids-Hilfe (NAH) ist von den zwölf regionalen Aids-Hilfen sowie fünf weiteren Mitgliedsorganisationen im Amt bestätigt [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Die Fraktion der Linken im Landesparlament wird dem Vorschlag von Landtagspräsident Hermann Dinkla zur Erhöhung der Fraktionskostenzuschüsse rückwirkend zum 1. März 2009 [...]
Nur partiell

Nur partiell

(rb) Der ADAC legt Wert auf die Feststellung, dass sein früherer Pressesprecher, Roman Mölling, den niedersächsischen Medienstammtisch nicht „ins Leben gerufen“ hat, [...]
Bundesnetzagentur blockiert UKW-Sender

Bundesnetzagentur blockiert UKW-Sender

(rb) Hannover. Die Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern bei der Vergabe von Hörfunkfrequenzen führt zu abenteuerlichen Verzögerungen für die Inbetriebnahme neuer [...]
Sponsoring wird den Kommunen künftig erlaubt

Sponsoring wird den Kommunen künftig erlaubt

(rb) Hannover. Mit dem Entwurf einer zweiten Verordnung zur Änderung der Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung, den das Innenministeriums jetzt in die Verbandsanhörung gegeben [...]
Kultusministerium ändert Erlass zur Schulinspektion

Kultusministerium ändert Erlass zur Schulinspektion

(rb) Hannover. Das Kultusministerium will durch eine Änderung des Erlasses „Schulinspektion in Niedersachsen“ eine Anpassung an die Praxis und einen verbesserten [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Der Rückgang des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer hält an, während der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer leicht steigt. Nach Angaben des Finanzministeriums stehen [...]
Kurzkommentar: Alte und neue Garde

Kurzkommentar: Alte und neue Garde

(rb) Die Entscheidung der saarländischen Grünen gegen ein Regierungsbündnis mit der Linken Oskar Lafontaines und für eine Verbindung mit Schwarz-Gelb ist für viele Grüne [...]