Stellen Sie sich vor, wir befänden uns in einem Jubeljahr … und keiner machte mit. Nein, ich meine nicht das 60-jährige Bestehen des Politikjournals Rundblick. Und erst recht nicht die Zehn-Jahr-Feier des Lokalsenders Radio Hannover, die am Donnerstagabend stattgefunden hat – Grüße gehen raus an die Kollegen in der Münzstraße!

Feiert Zehnjähriges: Radio Hannover | Foto: Link

Ich schreibe hier vom großen Jubiläum unseres großen Grundgesetzes. Ginge es nach der Regierung, würden wir aus diesem Anlass nun alltäglich jauchzen und frohlocken. Aber gerade weil wir dieses tolle Grundgesetz haben, geht es eben nicht permanent nach dem, was die Regierung gerne möchte. Und wenn die Regierung will, dass das Volk feiert, dann muss die Regierung eben dafür sorgen, dass es auch einen neuen Feiertag gibt. Drunter machen wir’s nicht!

Wem der Verfassungspatriotismus aber doch in den Fingern juckt, muss in Niedersachsen mindestens noch bis zum 17. Mai warten. An jenem Freitag wird der Landtag zur Feierstunde in den Plenarsaal einladen. Nach Begrüßung von Landtagspräsidentin Hanna Naber und Grußworten von Ministerpräsident Stephan Weil und Staatsgerichtshofpräsident Wilhelm Mestwerdt wird dann Prof. Andreas Busch (kürzlich erst zitiert in der TagesKolumne: Genosse Gott) eine Festrede halten. Der Politik-Professor aus Göttingen wird dann etwas über die Balance von Stabilität und Anpassungsfähigkeit sagen – ein Zweiklang, der im Grunde jedes Fortschreiten erst ermöglicht.

Schon klar, die Reihenfolge der Farben stimmt nicht. Aber auf die Schnelle ließ sich kein patriotisch-passenderes Foto finden. | Foto: loco75 via Getty Images

Nicht nur schreiten, sondern tanzen kann man derweil schon am Freitagabend. Nicht „Dancing with the Stars“ aber zumindest „Dancing for Democracy“ heißt es heute nämlich in Berlin. So zumindest lautet (sinngemäß) das Motto beim diesjährigen Bundespresseball.

Nicht teilnehmen können: alle wichtigen CDU-Politiker aus Niedersachsen. Die verbringen den Freitagabend nämlich in Hildesheim beim Kleinen Landesparteitag. Erwartet wird hoher Besuch aus Brüssel: Die wahlkämpfende Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist mit dabei.

Das Hochfest der Demokratie geht anschließend weiter in Oldenburg. Dort halten die Grünen ihre Landesdelegiertenkonferenz ab – und auch sie huldigen dem Grundgesetz. Vorgesehen für diese Aufgabe hat man Ulrika Engler, die Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung. Als Vortänzerin im Workshop „Tanzen für die Demokratie“ wollen wir sie hier nun aber nicht verunglimpfen und setzen an zum Schlussakkord.



Wie die Parteitage verlaufen sein werden, lesen Sie dann am Montag. Heute berichten wir aber erst einmal über diese Themen:

Schacht Konrad: Umweltminister Christian Meyer (Grüne) hat die Entscheidung über neue Einwände zum Atommüll-Endlager nach unseren Informationen vertagt. Das lässt Hoffnung bei den Gegnern dieser Anlage aufkeimen.

Wahlkreise: Niedersachsens Landeswahlleiterin Ulrike Sachs will die Wahlkreise zur Landtagswahl 2027 radikal neu zuschneiden. Im zuständigen Ausschuss hat sie ihre Pläne nun verteidigt.

Abitur-Panne: Ein Einbruch in eine Schule in Goslar hat am Donnerstag das Politik-Abitur zum Stocken gebracht. Die Aufgaben waren vorab publik geworden, die Prüfungen wurden gestoppt. Hat das Krisenmanagement des Kultusministeriums funktioniert?

Kommen Sie schwungvoll ins Wochenende!
Ihr Niklas Kleinwächter