Gefühlt war Niedersachsen gestern ein Land voll von Gewinnern. Einstimmig beschloss der niedersächsische Landtag das Gesetzespaket für mehr Artenschutz – das Ergebnis der Verhandlungen des „Niedersächsischen Weges“. Und gemäß dem Ausspruch, wonach der Erfolg viele Väter (und Mütter) habe, reklamierten eigentlich alle diesen fulminanten Kompromiss für sich:

  • Die Landesregierung – Gewinner
  • Die Regierungsfraktionen – Gewinner
  • Der BUND und der Nabu – Gewinner
  • Das Landvolk und die Landwirtschaftskammer – Gewinner
  • Die Grünen und das Volksbegehren – Gewinner
  • Die Insekten, Wildvögel und sonstiges Getier – alle samt Gewinner

 

Na gut, die parlamentarische Beratung war jetzt irgendwie nicht so üppig, wie FDP-Fraktionschef Stefan Birkner kritisch anmerkte. Aber was ist schon bei so viel Output-Legitimation das bisschen Input-Legitimation?

So ähnlich denkt man übrigens auch schon lange in Bhutan, wo es seit dem 18. Jahrhundert das Staatsziel „Bevölkerungsglück“ gibt. Da hieß es in der Verfassung:

„Wenn die Regierung kein Glück für ihr Volk schaffen kann, dann gibt es keinen Grund für die Existenz der Regierung.“

Zu einer messbaren Größe wollte das dann in der Neuzeit der frühere König Jigme Singye Wangchuck machen, der heute 65 Jahre alt wird. Zieht man seine Idee vom Bruttonationalglück zur Bewertung des „Niedersächsischen Weges“ heran, kommt man (nach der gestrigen Landtagsdebatte zu urteilen) sicher auf einen ganz enorm hohen Glücks-Score.

Rundblick online

Opposition scheitert mit Vorschlag für mehr Parlamentsbeteiligung

FDP und Grüne warben im Landtag dafür, das Parlament stärker direkt an den Entscheidungen über die Corona-Verordnungen teilhaben zu lassen. SPD und CDU wollten sich darauf aber nicht einlassen. Artikel lesen

Weniger einmütig war man gestern derweil beim Thema Corona. Grüne und FDP konnten sich mit ihren unterschiedlichen Plänen für mehr Parlamentsbeteiligung natürlich nicht durchsetzen. Und auch bei den inhaltlichen Punkten, über die man dann mal diskutiert hat, wurden sich Regierungs- und Oppositionsfraktionen nicht so recht einig. Glücks-Score nach dieser Debatte: sehr gering.

Einheitlich unglücklich wirkten dann immerhin alle Abgeordneten zusammen mit Blick auf die Corona-Kritiker-Demo in Leipzig vom vergangenen Wochenende und angesichts der angekündigten Querdenker-Demos in Niedersachsen. Die Große Koalition erwägt nun sogar, radikale Anti-Corona-Demos notfalls mit einer Rechtsänderung verhindern. Mehr dazu lesen Sie heute im Rundblick.

Heute geht es im Landtag nun endlich mal wieder um den Wolf. Nachdem Umweltminister Olaf Lies am Montag geradezu heimlich die neue Wolfsverordnung durchs Kabinett gebracht hat, wird es heute um den Plan der Regierungsfraktionen gehen, den Wolf ins Jagdrecht aufzunehmen. Die SPD unterstützt da nun den Koalitionspartner CDU bei einem Herzensanliegen – und auch die FDP bekommt damit endlich, was sie so lange gefordert hat. Da muss der Glücks-Score bei den Freidemokraten doch auch wieder nach oben schnellen. Die waren schließlich die einzigen, die gestern beim „Niedersächsischen Weg“ eher mürrisch geschaut haben.

Weniger glücklich machen die Wolfspläne nun aber die Grünen und die Naturschützer. Es ist halt nicht einfach, alle Seiten zeitgleich glücklich zu machen. Da war der gestrige Tag sicherlich eine Ausnahme…

Ich wünsche Ihnen dennoch auch heute einen Tag mit maximalem Bruttonationalglück

Niklas Kleinwächter