Finanzen

Eine Lösung für den Kindergarten-Streit liegt inzwischen in greifbarer Nähe
06. Mrz 2018 Finanzen Klaus Wallbaum

Eine Lösung für den Kindergarten-Streit liegt inzwischen in greifbarer Nähe

Wenn Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und sein Stellvertreter Bernd Althusmann (CDU) morgen und übermorgen in Richtung Hameln aufbrechen, ist das ganz so, als stünde den [...]
Auch in Hannover betrachten viele mit Sorge die jüngsten Pläne für die HSH Nordbank
28. Feb 2018 Finanzen Klaus Wallbaum

Auch in Hannover betrachten viele mit Sorge die jüngsten Pläne für die HSH Nordbank

Die gute Nachricht des gestrigen Tages lautet, dass die Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein die ihnen auferlegte Frist eingehalten haben. So, wie es die [...]
Wozu die neuen Stellen in den Ministerien tatsächlich notwendig sein sollen
21. Feb 2018 Finanzen Klaus Wallbaum

Wozu die neuen Stellen in den Ministerien tatsächlich notwendig sein sollen

Wenn der Landtag nächste Woche den Nachtragshaushaltsplan beschließt, ist es unwiderruflich: Dann erhalten die Ministerien 99 zusätzliche Stellen. Wozu sind diese nötig? SPD [...]
Grüne und FDP wollen mit juristischen Winkelzügen den Nachtragsetat kippen
19. Feb 2018 Finanzen RB+ Martin Brüning

Grüne und FDP wollen mit juristischen Winkelzügen den Nachtragsetat kippen

Für eine gepfefferte Normenkontrollklage gegen den bald im Landtag zur Verabschiedung anstehenden Nachtragshaushaltsplan der rot-schwarzen Landesregierung hätte die Opposition [...]
FDP fordert: Landtag soll Hilbers dazu bringen, gegen sich selbst vor Gericht zu ziehen
18. Feb 2018 Finanzen RB+ Martin Brüning

FDP fordert: Landtag soll Hilbers dazu bringen, gegen sich selbst vor Gericht zu ziehen

Die FDP-Landtagsfraktion wählt einen höchst unüblichen Weg, um Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) unter Druck zu setzen: Sie will einen Antrag im Landtag einbringen in der [...]
Rechtsbruch-Vorwurf: FDP von Hilbers „persönlich enttäuscht“
16. Feb 2018 Finanzen Martin Brüning

Rechtsbruch-Vorwurf: FDP von Hilbers „persönlich enttäuscht“

Heftiger Streit um fast 50 neue Stellen in Staatskanzlei und Ministerien: Die FDP im Landtag wirft Finanzminister Reinhold Hilbers Rechtsbruch vor. Sie fordert in einem Antrag, [...]
Aussiedlerbeauftragte zieht wieder um
14. Feb 2018 Finanzen Martin Brüning

Aussiedlerbeauftragte zieht wieder um

Eigentlich sollte die neue Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler, die CDU-Landtagsabgeordnete Editha Westmann (vormals Lorberg), ihr neues Büro in der [...]
Neues Konzept, mehr Einfluss des Landes: Klinikumbauten werden besser überwacht
08. Feb 2018 Finanzen Martin Brüning

Neues Konzept, mehr Einfluss des Landes: Klinikumbauten werden besser überwacht

Wenn es nach der alten rot-grünen Landesregierung gegangen wäre, würden inzwischen wohl schon zwei Baugesellschaften für die Generalsanierungen der Uni-Kliniken in Hannover [...]
Mehr Geld für Personal: Neue Landesämter sollen aufgewertet werden
07. Feb 2018 Finanzen RB+ Klaus Wallbaum

Mehr Geld für Personal: Neue Landesämter sollen aufgewertet werden

Nicht nur der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Jörg Mielke, soll mit dem Nachtragshaushalt in eine höhere Besoldungsgruppe aufsteigen – nämlich von B9 nach B10. Auch [...]