Kategorie: Justiz

Stühlerücken am Staatsgerichtshof

Stühlerücken am Staatsgerichtshof

Anke van Hove, Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg, soll neue Vizepräsidentin des Staatsgerichtshofs werden – und damit Stellvertreterin von [...]
Opferschutz: Was passiert, wenn etwas passiert?

Opferschutz: Was passiert, wenn etwas passiert?

Ein Verkehrsunglück, eine Amokfahrt oder ein Terroranschlag mit zahllosen Verletzten und Toten – im besten Fall treten all diese Ereignisse gar nicht erst ein. Sollte es [...]
Havliza begrüßt Strafrechtsreform

Havliza begrüßt Strafrechtsreform

Barbara Havliza, niedersächsische Justizministerin, hat eine auf Bundesebene jetzt absehbare Strafrechtsreform ausdrücklich begrüßt. So soll es künftig möglich sein, einen [...]
Staatsanwaltschaften von Missbrauchsfällen überfordert

Staatsanwaltschaften von Missbrauchsfällen überfordert

Die Justizbehörden kommen hinter der wachsenden Zahl von Sexualstraftaten, gerade auch im Zusammenhang mit Kindern, nicht mehr richtig hinterher. „Die Lage ist dramatisch und [...]
Datenschutzbehörde kämpft mit immer mehr Beschwerden

Datenschutzbehörde kämpft mit immer mehr Beschwerden

Die niedersächsische Datenschutzbeauftragte erreichen immer mehr Beschwerden und gemeldete Datenschutzverletzungen. Das geht aus der Statistik der Landesbeauftragten für den [...]
Stefanie Otte soll Mitglied des Staatsgerichtshofs werden

Stefanie Otte soll Mitglied des Staatsgerichtshofs werden

Stefanie Otte, Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle, soll neues Mitglied des Staatsgerichtshofs werden. Die ehemalige Justiz-Staatssekretärin (bis 2017), die den Grünen [...]
Großer Stau bei den Verwaltungsgerichten

Großer Stau bei den Verwaltungsgerichten

Thomas Smollich, Präsident des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg, hat am Donnerstag die Bilanz für 2020 gezogen. Die sieben niedersächsischen Verwaltungsgerichte würden [...]
Onay will mit Prozessbeobachtung Zeichen setzen

Onay will mit Prozessbeobachtung Zeichen setzen

Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover, will mit der Beobachtung des Gerichtsverfahrens gegen Yüksel Weßling in der Türkei ein Zeichen setzen. Ein Jurist des [...]
Ministerium startet Hotline gegen antisemitische Parolen im Stadion

Ministerium startet Hotline gegen antisemitische Parolen im Stadion

Das Problem ist durchaus gravierend – auch wenn selten offen darüber gesprochen wird. Justizministerin Barbara Havliza (CDU), der Antisemitismus-Beauftragte Franz-Rainer Enste [...]
Elke Adams wird Richterin am Bundesgerichtshof

Elke Adams wird Richterin am Bundesgerichtshof

Elke Adams (45), bisher Richterin am Oberlandesgericht Braunschweig, ist zur neuen Richterin am Bundesgerichtshof gewählt worden. Der Richterwahlausschuss hat zudem weitere [...]