Kommentar

Zum Tage: Nachbesserungen

Zum Tage: Nachbesserungen

(rb) Getrieben von der Opposition hat die Landesregierung zwei Tage vor der Sondersitzung des Landtags zur Flüchtlingspolitik in Niedersachsen einen zweiten Nachtrag für den [...]
Zur Sache: Langfristig auf Talfahrt

Zur Sache: Langfristig auf Talfahrt

(rb) Die Milchbauern in Niedersachsen blicken düsteren Zeiten entgegen. Seit Monaten erhalten sie von den deutschen Molkereien für ihre Milch keine kostendeckende Entlohnung. [...]
Zum Tage: Asylpolitik: CDU positioniert sich

Zum Tage: Asylpolitik: CDU positioniert sich

(rb) Ein Arbeitsparteitag sollte es werden, in dem die wichtigsten Felder für das Grundsatzprogramm – die Bildungspolitik und die Innere Sicherheit – diskutiert und [...]
Helden und Heilige

Helden und Heilige

(rb) „Wir müssen die Zuströme so steuern, dass die damit verbundenen Belastungen für unsere Gesellschaft erträglich bleiben. Die Bedingungen, unter denen in unserer [...]
Zum Tage: Sondersitzung zur Flüchtlingsfrage

Zum Tage: Sondersitzung zur Flüchtlingsfrage

(rb) Die Flüchtlingsströme nach Deutschland – kein Thema wie jedes andere und auch keines, das sich für parteipolitische Scharmützel eignet. Hier ist die Gemeinsamkeit der [...]
Zum Tage: Vorläufige Entspannung

Zum Tage: Vorläufige Entspannung

(rb) Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heilgenstadt kann relativ entspannt ins neue Schuljahr gehen: Mit der Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren (G9) und der Korrektur der [...]
Zum Tage: Mehr Engagement für Flüchtlingskinder

Zum Tage: Mehr Engagement für Flüchtlingskinder

(rb) Kurz vor Schuljahresbeginn haben die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sowie die Dienstleistungs- und Bildungsgewerkschaften ver.di, GEW und der Philologenverband am Dienstag [...]
Zur Sache: Museen bangen um ihre Sammlungen

Zur Sache: Museen bangen um ihre Sammlungen

(rb) Die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Almuth von Below-Neufeldt, hat harsche Worte für den Umgang der rotgrünen Landesregierung mit der Mehrheit der [...]
Kommentar: Demokratie ohne Volk

Kommentar: Demokratie ohne Volk

(rb) Die Beteiligung an den Wahlen wird fast überall immer geringer. Die Parteien unterliegen einem Mitgliederschwund, der keine Grenzen zu haben scheint. Neue Parteien tauchen [...]
Zum Tage: Selbstbedienung?

Zum Tage: Selbstbedienung?

(rb) Als die unkontrollierte Verwendung der Förderung der Wohlfahrtsverbände aus der Glücksspielabgabe des Landes Anfang Mai vom Landesrechnungshof sehr kritisch hinterfragt [...]