Kommentar

Zum Tage: Es bewegt sich was

Zum Tage: Es bewegt sich was

(rb) In die Debatte um die von den kommunalen Spitzenverbänden geforderte Modifizierung der Erlasse zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber kommt Bewegung. Innenminister Boris [...]
Zum Tage: Heimspiel

Zum Tage: Heimspiel

(rb) Es gibt Tage, an denen die Wählerinnen im Lande gut daran täten, die Debatten im Niedersächsischen Landtag zu verfolgen. Dann würde ihnen die Entscheidung, wo sie bei der [...]
Gastkommentar: Es ist eine ernste Krise!

Gastkommentar: Es ist eine ernste Krise!

von Dr. Marco Trips (rb) Das geordnete Asylverfahren in Deutschland ist zusammengebrochen. Land und Kommunen arbeiten im Krisenmodus. Notunterkünfte sind Mangelware. Geordnete [...]
Zum Tage: Ohne Geschäftsgrundlage

Zum Tage: Ohne Geschäftsgrundlage

(rb) Wenn Finanzminister Peter-Jürgen Schneider am Mittwochnachmittag den Entwurf des Landesetats 2016 einbringt, wird das umfangreiche Regelwerk bereits große Lücken [...]
Pekingenten dürften künftig auch baden

Pekingenten dürften künftig auch baden

(rb) Hannover. Niedersachsens rund 1,2 Millionen Pekingenten können sich darauf freuen, dass sie künftig neben reichlich Trinkwasser auch Wasser zum Baden zur Verfügung haben [...]
Zum Tage: Hilferuf

Zum Tage: Hilferuf

(rb) Die Forderung nach umgehender Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern ist weitgehend Konsens in der politischen Debatte, insbesondere zur Entlastung der [...]
Zum Tage: Völkerwanderung

Zum Tage: Völkerwanderung

(rb) „Seltsam unbeteiligt“ fand ein Zeitungskommentator jüngst die Haltung der Landesregierung in den vergangenen Wochen und Monaten angesichts der zunächst stetig und dann [...]
Zum Tage: Nebulös

Zum Tage: Nebulös

(rb) Niedersachsen war bisher ein guter Ort für die Freie Wohlfahrt. Dabei spielte es keine Rolle, ob eine bürgerliche oder eine linke Mehrheit die Regierung stellte. Seit dem [...]
Zum Tage: Nachbesserungen

Zum Tage: Nachbesserungen

(rb) Getrieben von der Opposition hat die Landesregierung zwei Tage vor der Sondersitzung des Landtags zur Flüchtlingspolitik in Niedersachsen einen zweiten Nachtrag für den [...]
Zur Sache: Langfristig auf Talfahrt

Zur Sache: Langfristig auf Talfahrt

(rb) Die Milchbauern in Niedersachsen blicken düsteren Zeiten entgegen. Seit Monaten erhalten sie von den deutschen Molkereien für ihre Milch keine kostendeckende Entlohnung. [...]