Kommunales

Streit um Stadthalle: „Grüne Partei 42“ legt sich mit Goslars Oberbürgermeisterin Schwerdtner an

Streit um Stadthalle: „Grüne Partei 42“ legt sich mit Goslars Oberbürgermeisterin Schwerdtner an

Urte Schwerdtner, Oberbürgermeisterin von Goslar, erhält Gegenwind aus dem eigenen Rat. Die Gruppe „Grüne Partei 42“ hat die Kommunalaufsicht im Innenministerium [...]
IHK mahnt: Die Kommunen sollten lieber sparen, statt Steuern zu erhöhen

IHK mahnt: Die Kommunen sollten lieber sparen, statt Steuern zu erhöhen

Die IHK Hannover hat die Kommunalpolitiker eindringlich an eine Zusage erinnert, die von den Bundes- und Landespolitikern nach den jüngsten Entscheidungen zur Reform der [...]
Geisterbus und Wolfskrankenwagen: Steuerzahlerbund klagt an

Geisterbus und Wolfskrankenwagen: Steuerzahlerbund klagt an

Es ist Hochsaison für Kabarettisten und Stammtische, wenn der Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. (BdSt) sein Schwarzbuch vorstellt. „Die öffentliche Verschwendung [...]
Wann zählt eine Enthaltung? OVG legt ein wegweisendes Urteil für Ausschuss-Sitze vor

Wann zählt eine Enthaltung? OVG legt ein wegweisendes Urteil für Ausschuss-Sitze vor

Die Frage dürfte im ersten Moment nur Verwaltungsjuristen interessieren – doch ist sie für den Alltag in den Kommunalvertretungen von größerem Belang. Wann ist die in der [...]
Landesamt für Straßenbau präsentiert Ideen für neue Ladesäulen

Landesamt für Straßenbau präsentiert Ideen für neue Ladesäulen

Zu einem feierlichen Anlass hatte Eric Oehlmann, Präsident des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, gestern die Vertreter von neun Kommunen in seine Behörde eingeladen. Die [...]
Oliver Junk wird Professor in Halberstadt

Oliver Junk wird Professor in Halberstadt

Oliver Junk, ehemaliger Oberbürgermeister von Goslar, ist jetzt zum Professor der Hochschule Harz in Halberstadt (Sachsen-Anhalt) berufen worden. Damit ist der CDU-Politiker, [...]
Kommunen fordern: Ukrainer sollen bei uns kein Bürgergeld mehr erhalten

Kommunen fordern: Ukrainer sollen bei uns kein Bürgergeld mehr erhalten

Die Präsidenten der drei Kommunalverbände haben nach einer gemeinsamen Präsidiumssitzung eine besorgniserregende Einschätzung abgegeben: „Wir nehmen eine Veränderung wahr: [...]
Landkreise wollen Ausgleich für Stromtrassen

Landkreise wollen Ausgleich für Stromtrassen

Anna Kebschull, Landrätin von Osnabrück, hat für das länderübergreifende Landkreis-Bündnis „Hamelner Erklärung“ eine Forderung konkretisiert und mit einer Berechnung [...]
Kommunen und Wirtschaft bieten Lies Kompromiss beim Breitbandausbau an

Kommunen und Wirtschaft bieten Lies Kompromiss beim Breitbandausbau an

Im Juli hatte Wirtschaftsminister Olaf Lies schlechte Nachrichten für die Kommunen und Wirtschaftsbetriebe in ländlichen Regionen: Die Landesförderung für den Ausbau des [...]