Kommunales

Kommunen und Wirtschaft bieten Lies Kompromiss beim Breitbandausbau an

Kommunen und Wirtschaft bieten Lies Kompromiss beim Breitbandausbau an

Im Juli hatte Wirtschaftsminister Olaf Lies schlechte Nachrichten für die Kommunen und Wirtschaftsbetriebe in ländlichen Regionen: Die Landesförderung für den Ausbau des [...]
Rechnungshof schlägt Alarm: Jede zweite Brücke wird nicht rechtzeitig überprüft

Rechnungshof schlägt Alarm: Jede zweite Brücke wird nicht rechtzeitig überprüft

Wie stabil sind die Brücken über Flüsse, Straßen oder Bahnlinien? Werden diese regelmäßig auf ihre Standfestigkeit überprüft – und dann, wenn nötig, auch saniert? Der [...]
Städtetag tut sich schwer mit Positionierung in der Flüchtlingsfrage

Städtetag tut sich schwer mit Positionierung in der Flüchtlingsfrage

Von einem „Elefanten im Raum“ kann keine Rede sein. Dieser Hinweis ist nur dann erlaubt, wenn in einer Veranstaltung ein Thema alles überlagert, das aber von niemandem direkt [...]
Kommunen verstimmt: Unsere Bürgermeister fühlen sich nicht mehr ernst genommen

Kommunen verstimmt: Unsere Bürgermeister fühlen sich nicht mehr ernst genommen

Die Haushaltslage ist angespannt – der Rotstift wird wieder geschwungen. Im Angesicht von Kürzungsplänen beim Bund und auch im Haushaltsplanentwurf des Landes für 2024 [...]
Landkreistag: Bundesregierung lässt uns mit Flüchtlingen im Regen stehen

Landkreistag: Bundesregierung lässt uns mit Flüchtlingen im Regen stehen

Es war eine Art Krisengipfel, zu dem Innenministerin Daniela Behrens (SPD) am Montag die Spitzen der Kommunalverbände ins Innenministerium gebeten hatte. Künftig werde man sich [...]
Helmstedter geben ihrem Landkreis die Schulnote 3,6 – viel Arbeit für Landrat Radeck

Helmstedter geben ihrem Landkreis die Schulnote 3,6 – viel Arbeit für Landrat Radeck

Gerhard Radeck, Landrat von Helmstedt, muss sich verstärkt um den ÖPNV, die ärztliche Versorgung und die Schulen in der Region kümmern. Zu diesem Ergebnis kommt eine groß [...]
Hannovers SPD-Chef Ahmetović will Innenstadt-Pläne von OB Belit Onay stoppen

Hannovers SPD-Chef Ahmetović will Innenstadt-Pläne von OB Belit Onay stoppen

Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und Parteichef der SPD in Hannover, will vorerst die Innenstadt-Pläne des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay stoppen. „Wir als SPD [...]
„Atempause“ für Salzgitter: Ab Oktober keine Zuweisung von Flüchtlingen mehr

„Atempause“ für Salzgitter: Ab Oktober keine Zuweisung von Flüchtlingen mehr

Frank Klingebiel (CDU), Oberbürgermeister von Salzgitter, hat gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Klein einen Erfolg für seine Stadt erzielen können. [...]
Regionspräsident Krach kritisiert Verkehrspläne von Hannovers OB Belit Onay

Regionspräsident Krach kritisiert Verkehrspläne von Hannovers OB Belit Onay

Steffen Krach (SPD), Regionspräsident von Hannover, hat die Pläne von Hannovers OB Belit Onay (Grüne) für die Verkehrsberuhigung der Innenstadt, die Sperrung von Straßen und [...]