06. Apr 2011 Archiv RB+ Philipp Rösler tritt an (rb) Hannover/Berlin. Der niedersächsische FDP-Landesvorsitzende, Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler, hat nach einer Sitzung der Partei- und Fraktionsgremien am [...]
06. Apr 2011 Archiv RB+ Althusmann lädt zum 3. Bildungsgipfel (rb) Hannover. Beim dritten Bildungsgipfel, zu dem Kultusminister Dr. Bernd Althusmann am Dienstag Vertreter der Bildungsverbände, der Eltern- und Schülerschaft, Kommunen, [...]
06. Apr 2011 Archiv RB+ Länder gegen Konzentration von Insolvenzgerichten (rb) Hannover. Der Widerstand Niedersachsens und anderer Länder gegen die geplante Konzentration von Insolvenzgerichtsstandorten hat offenbar Wirkung gezeigt. Im Rechtsausschuss [...]
06. Apr 2011 Archiv RB+ Am Rande: Keine Probleme – Nirgendwo? (rb) Am Donnerstag und Freitag tagen die Verkehrsminister von Bund und Ländern in Potsdam. Das ist an sich nichts Besonderes und im Prinzip auch nichts Schlechtes und meistens [...]
06. Apr 2011 Archiv RB+ Landeswahlgesetz wird geändert (rb) Hannover. Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP bereiten eine Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes vor. Dabei geht es um eine Harmonisierung mit dem [...]
06. Apr 2011 Archiv RB+ SPD-Fraktion will das Bergrecht ändern (rb) Hannover. Die SPD-Landtagsfraktion hat am Dienstag einen Entschließungsantrag für die nächste Plenarwoche beschlossen, der eine Anpassung des Bergrechts an die [...]
06. Apr 2011 Archiv RB+ CDU-Fraktion setzt Arbeitsgruppe Energie ein (rb) Hannover. Die CDU-Landtagsfraktion hat am Dienstag einstimmig eine Arbeitsgruppe „Energie“ ins Leben gerufen. Sie soll sich für zunächst sechs Monate ausschließlich [...]
06. Apr 2011 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Beim Städte- und Gemeindebund ist ab sofort Oliver Kamlage in der Landesgeschäftsstelle zuständig für die Bereiche Kommunalrecht, Wahlen, die Fortbildung der [...]
05. Apr 2011 Archiv RB+ SPD: Niedersachsen wird als erstes Land atomkraftfrei (rb) Hannover. Auch die SPD hat jetzt ein Positionspapier zur künftigen Energiepolitik in Niedersachsen vorgelegt. Der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Stefan Schostok, und [...]