Philipp Rösler tritt an

Philipp Rösler tritt an

(rb) Hannover/Berlin. Der niedersächsische FDP-Landesvorsitzende, Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler, hat nach einer Sitzung der Partei- und Fraktionsgremien am [...]
Althusmann lädt zum 3. Bildungsgipfel

Althusmann lädt zum 3. Bildungsgipfel

(rb) Hannover. Beim dritten Bildungsgipfel, zu dem Kultusminister Dr. Bernd Althusmann am Dienstag Vertreter der Bildungsverbände, der Eltern- und Schülerschaft, Kommunen, [...]
Länder gegen Konzentration von Insolvenzgerichten

Länder gegen Konzentration von Insolvenzgerichten

(rb) Hannover. Der Widerstand Niedersachsens und anderer Länder gegen die geplante Konzentration von Insolvenzgerichtsstandorten hat offenbar Wirkung gezeigt. Im Rechtsausschuss [...]
Am Rande: Keine Probleme – Nirgendwo?

Am Rande: Keine Probleme – Nirgendwo?

(rb) Am Donnerstag und Freitag tagen die Verkehrsminister von Bund und Ländern in Potsdam. Das ist an sich nichts Besonderes und im Prinzip auch nichts Schlechtes und meistens [...]
Landeswahlgesetz wird geändert

Landeswahlgesetz wird geändert

(rb) Hannover. Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP bereiten eine Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes vor. Dabei geht es um eine Harmonisierung mit dem [...]
SPD-Fraktion will das Bergrecht ändern

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(rb) Hannover. Die SPD-Landtagsfraktion hat am Dienstag einen Entschließungsantrag für die nächste Plenarwoche beschlossen, der eine Anpassung des Bergrechts an die [...]
CDU-Fraktion setzt Arbeitsgruppe Energie ein

CDU-Fraktion setzt Arbeitsgruppe Energie ein

(rb) Hannover. Die CDU-Landtagsfraktion hat am Dienstag einstimmig eine Arbeitsgruppe „Energie“ ins Leben gerufen. Sie soll sich für zunächst sechs Monate ausschließlich [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Beim Städte- und Gemeindebund ist ab sofort Oliver Kamlage in der Landesgeschäftsstelle zuständig für die Bereiche Kommunalrecht, Wahlen, die Fortbildung der [...]
SPD: Niedersachsen wird als erstes Land atomkraftfrei

SPD: Niedersachsen wird als erstes Land atomkraftfrei

(rb) Hannover. Auch die SPD hat jetzt ein Positionspapier zur künftigen Energiepolitik in Niedersachsen vorgelegt. Der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Stefan Schostok, und [...]